Daten sind das Öl des 21. Jahrhundert. Genau wie einst das Öl, werden sie unser Leben komplett verändern. Darum möchte die Europäische Union allen Bürgern die gleichen digitale Bürgerrechte im Netz ermöglichen, doch der Weg dahin ist noch lang. Jan Philipp Albrecht zog in Berlin Bilanz und unsere Artikelreihe zum Datenschutz in Europa geht in die zweite Runde.
Eine große Aufgabe
„Das schaffen wir nie“, stöhnte der grüne Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht. Als Albrecht im Dezember 2012 die Aufgabe des Berichterstatters für eine neue Datenschutzgrundverordnung übernahm wusste er noch nicht, was auf ihn zukommen sollte. Über 4000 Änderungsanträge, die höchste Zahl in der Geschichte des Europäischen Parlaments, hatte der erste Entwurf dieser Verordnung. Zähe und langwierige Verhandlungen mit Skeptikern, Lobbyisten und Gegnern verlangten Albrecht und seinen Kollegen viel Anstrengungen und Mühen ab. Über drei Jahre zogen sich die Verhandlungen hin und lieferten sogar Stoff für einen Blockbuster. Die Macher von „Democracy Im Rausch der Daten“ begleiteten das Geschehen und lassen den Zuschauer den Gesetzgebungsprozess direkt am Verhandlungstisch miterleben.
Angesichts der großen Hürden in Europa erscheint es fast wie ein Wunder, dass diese Richtlinie erfolgreich verabschiedet werden konnte, erklärt Albrecht bei einer Veranstaltung an der Humboldt Universität Berlin zum Thema Datenschutz in Europa. Besonders wichtig erscheint ihm, dass der politische Wille gegeben war, dieses Projekt Datenschutz erfolgreich abzuschließen.
Datenschutz keine Einbahnstraße
In einer Zeit, in der wir immer mehr im Netz surfen, sind Datenschutzrechte wie Verkehrsregeln. Immer mehr Bereiche unseres Lebens spielen sich im digitalen Raum ab. Hierin sieht Albrecht eine große Chance für das „Projekt Europa“. Zunehmend gewinnt das europäische Recht auch bei nationalen Fragen eine wichtige Bedeutung. Dadurch macht der Prozess der europäischen Integration einen wichtigen Sprung nach vorne, wie Albrecht feststellt.
Bereits vorher, während den Verhandlungen und auch jetzt noch wird Kritik an der Datenschutzverordnung und ihren Zielen geäußert. Viele Bereiche, finden Kritiker, wären nicht oder unzureichend berücksichtigt worden. Auch Albrecht selbst hätte gerne noch Themen aus dem Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in die Verordnung aufgenommen. Er betont jedoch, dass die Demokratie nie perfekte sondern nur gute Gesetze machen kann, die möglichst viele Ansichten vereinen.
In diesem Sinne führen wir in den nächsten Wochen unsere Artikelreihe „ Auf dem Weg zur Datenunion?- Gemeinsam verschieden auch im Netz“, fort und werfen wir wieder einen Blick auf weitere europäische Perspektiven zum Datenschutz. Zunächst begeben wir uns in ein beliebtes Urlaubsland. Wie ist bestellt um Datenschutz im Land der Sonne und des Flamencos Spanien? Auch dann bleiben wir im Süden und widmen uns dem Schutz der Daten bei unseren Nachbarn in der Alpenrepublik Österreich. Von dort lädt die Reihe ein nach Italien mitzukommen und deren Sicht auf das Netz kennenzulernen. Danach berichten wir über Estland, ein Land am Rande Europas, wo das Internet schon fast zu den Grundnahrungsmitteln zählt. Abschließend werden wir Bilanz ziehen und einen Ausblick auf die Digitalisierung der Welt wagen.
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