De Maizière diskutiert Identitätsdiebstahl

Wie schützt man Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet? Diese Frage bestimmte am 1. Juni 2010 die vorerst letzte der vier Gesprächsrunden zu „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte dazu wieder Netzaktivisten sowie Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft eingeladen.

Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer darüber, dass die Problematik des Identitätsdiebstahl und Identitätsmissbrauch im Internet eine reale und drängende Gefahr darstellt. „Allein im letzten Jahr weist die Statistik 7000 nachgewiesene Fälle von Identitätsdiebstahl auf“, betonte Gerhard Müllenbach vom Opferhilfeverein Weißer Ring die Bedeutsamkeit des Themas. „Es ist ein Massenproblem“, sagte auch Bernhard Rohleder vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). „Allerdings merken die wenigsten, dass ihnen die Identität tatsächlich abhanden kommt.“

Die Verantwortlichkeit, sich mit Identitätsmissbrauch zu beschäftigen, sahen die meisten Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung breit gefächert. „Zur Lösung dieses Problems sind Nutzer wie auch Anbieter von Diensten im Internet, aber selbstverständlich auch der Staat aufgerufen“, so Georg Borges von der Ruhr-Universität Bochum.

In der Frage, ob der Staat für diese Aufgabe ausreichend gerüstet sei, positionierten sich die geladenen Experten dagegen sehr viel unterschiedlicher. „Das Instrumentarium im Internet ist heute bereits besser als in der analogen, der normalen Welt,“ sagte Bernhard Rohleder. Thomas Schell von der Staatsanwaltschaft Cottbus sah das allerdings etwas differenzierter: „Es kommt auf die Kriminalitätsbereiche an, die ich bearbeite. Im Bereich der Schwerkriminalität könnte man z.B. Möglichkeiten schaffen, in größerem Maße verdeckt zu ermitteln.“

Für Frank Rieger vom Chaos Computer Club offenbart sich dagegen in der digitalen Strafverfolgung kein Anwendungs-, sondern eher ein Umsetzungsproblem. „Die Instrumente für Staat und Justiz müssen angepasst, nicht erweitert werden. Dazu gehört, Möglichkeiten zu schaffen, effektiv und effizient zu ermitteln und nicht an Hürden wie zum Beispiel Unverständnis zu scheitern,“ so Rieger.

Den Audiostream der gesamten Veranstaltung gibt es hier.