World Conference on International Telecommunications (WCIT) in Dubai

Logo der ITUAuf der World Conference on International Telecommunications (WCIT) kommen von heute an bis zum 14.12. Staaten aus aller Welt in Dubai zusammen, um über gemeinsame Regeln für Kommunikation zu beraten. Ziel ist die Überarbeitung der im Jahr 1988 in Melbourne verabschiedeten Internationalen Telekommunikationsregulierungen (ITRs).

Streitpunkt der Tagung dürfte insbesondere eine mögliche Vereinbarung über die internationale Regulierung des Internets sein, die auch Auswirkungen auf die Netzneutralität haben könnte. Bisher werden Aufgaben wie die Vergabe von Internetadressen von der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) übernommen, die dem US-Handelsministerium untersteht. Zukünftig könnte dies eine andere Institution übernehmen wie etwa die International Telecommunication Union (ITU).

Kritiker befürchten, die Konferenz könne von Staaten wie China und Russland genutzt werden, um Inhalte im Netz zu zensieren oder Regimekritikern den Zugang zum Internet zu erschweren.

Bereits im Vorfeld der Konferenz wurde Unmut darüber geäußert, dass nur Staaten auf der Konferenz stimmberechtigt sind und die Tagung nicht-öffentlich stattfindet. Selbst eine Tagesordnung wurde der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht.

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