Wer hats erfunden? Der Schäuble!

In Österreich interessiert man sich sehr für die deutschen
Online-Durchsuchungspläne, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble
derzeit vorantreibt. Futurezone.orf.at vermeldet den Stand der Dinge
aus der Alpenrepublik und hat ein interessantes Interview zur
Machbarkeit mit dem deutschen Experten Ulf Buermeyer geführt. "Im
Gespräch mit dem Berliner Strafrechtler, Wissenschaftler und Richter
Ulf Buermeyer, der bereits eine umfangreiche Evaluation der
Online-Durchsuchung aus juristischer Sicht publiziert hat, wird schnell
klar, dass Schäubles Pläne eher zur Bekämpfung von
Internet-Kleinkriminalität geeignet sind als zur Terrorabwehr", heißt es in dem Beitrag.

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