Neue Internet-Partei in Ungarn

In Ungarn rüstet sich die „Partei der Internetdemokratie“ zur Wahl. Ihr Konzept verspricht eine völlig neuartige Form der demokratischen Partizipation. Im Internet könnten die Mitglieder der Partei die Agenda festlegen und monatlich neue Vertreter in verschiedene Abgeordnetenhäuser wählen. Noch fehlt allerdings die Wahlzulassung für die anstehenden Europawahlen.

„Sei dein eigener Europaabgeordneter!“ Mit diesem Slogan versucht die ungarische „Partei der Internetdemokratie“ (Internetes DEmokrácia pártja – IDE) vor der Europawahl auf sich und ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Das es sich bei dem Slogan um mehr als nur einen Wahlkampfgag handelt, zeigt das Konzept der Partei.

Rotation der Abgeordneten

Sollte die IDE bei der Europawahl tatsächlich einen Sitz gewinnen, würde dieser im monatlichen Rhythmus neu vergeben werden. Gewählt würden die Abgeordneten auf der Webseite der Partei von den Mitgliedern, die zudem die Themen des europäischen Parlaments online diskutieren und somit Agenda-Setting betreiben könnten. Gesetze gegen eine solche Rotation der Volksvertreter gibt es keine.

Obwohl seine Partei noch in den Kinderschuhen stecke, ist sich der Vorsitzende des IDE, Attila Bognár, sicher, mit seinem neuartigen Ansatz mehr Elemente der direkten Demokratie nach Brüssel bringen zu können. Zwar gäbe es noch Einzelheiten zu klären, zum Beispiel die Durchführung der Online-Referenden oder die monatliche Wahl der Vertreter, allerdings solle man sich von solchen Details nicht abschrecken lassen. Vielmehr sei die Idee als die eigentliche Errungenschaft schon Anerkennung wert.

Noch nicht zur Wahl zugelassen

Die IDE existiert bereits seit 2004, jedoch nicht im traditionellen Sinne einer Partei. Bisher war sie noch nicht auf den Stimmzetteln zu finden. Für die Zulassung zu den Europa– und den ungarischen Parlamentswahlen muss die Partei 20.000 Unterschriften in der Bevölkerung sammeln.

Kommentar verfassen