Basisdemokratie zum Abheben

Bürgerbeteiligung auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof: 340 Hektar ungenutzte Fläche, 3,4 Millionen Berliner Bürger – macht einen Quadratmeter pro Person zur freien Verfügung. Das schlägt zumindest „die tageszeitung“ (taz) vor und sieht die Chance für ein einmaliges Projekt der direkten Demokratie.

Fast genau ein Jahr ist es her, da rollte das letzte Flugzeug über die Rollfelder von Tempelhof. Seitdem ist die künftige Nutzung der Fläche ungewiss – allein für die Gebäude hat der Senat zum Teil eine Verwendung gefunden. Für die 340 Hektar Grünfläche liegt bisher jedoch noch kein schlüssiges Konzept auf dem Tisch.

Die taz regt nun ein basisdemokratisches Experiment mit dem Flughafengelände an. Die Rechnung liest sich ganz einfach: Es stehen 340 Hektar  Grünfläche zur Verfügung, in Berlin gibt es 3,4 Millionen Einwohner, ergo könnte man jedem Einwohner Berlins einen Quadratmeter Grün zubilligen.

Mit diesem – zugegeben kleinen – Kapital ausgestattet, so der taz-Vorschlag, könnten sich die Berliner zu Interessengemeinschaften zusammentun und Großprojekte anschieben. Das könnten zum Beispiel ein Fußballplatz (7500 Quadratmeter), eine neue Wagenburg (3000 Quadratmeter) oder ein zweiter Volkspark Hasenheide (470.000 Quadratmeter) sein. Organisiert werden könnte die Vergabe und die Interessenfindung über das Internet. Bildungspolitischer Nebeneffekt: Der Bürger muss Mitstreiter finden, überzeugen und Allianzen bilden – also Politik machen.

Solch ein Projekt wäre eine fast schon radikale Umsetzung basisdemokratischer Bestrebungen. Die bedeutendsten Beispiele von Beteiligung in Großstädten beschränkten sich bisher auf die sogenannten Bürgerhaushalte (z.B. in Köln und Hamburg), wo Bürger über die Verwendung eines kleinen Teils des Stadtbudgets selbst entscheiden konnten.

Die Reaktionen auf diesen Vorschlag sind vorhersehbar: Ja, es wird Geld kosten. Ja, es geht einher mit Kontrollverlust. Ja, es werden nicht alle mitmachen. Ja, es wird abstruse Vorschläge geben. Aber es ist auch eine einmalige Chance für Berlin, das zu werden, was Politiker der Stadt heute schon gerne behaupten: Die Hauptstadt der Partizipation!

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