Back to Greece?

Dem Internet wird fast alles zugetraut. Kann es aber aus unserem politischen
System eine direkte Demokratie machen?

"Gäbe es ein Volk, das aus Göttern bestände", sinnierte einst der Kulturkritiker
und Philosoph Jean-Jacques Rousseau, "so würde dieses sich demokratisch regieren.
Für Menschen aber paßt eine so vollkommene Regierung nicht". Der Vorwurf, den der
große Vordenker der Französischen Revolution anno 1755 so sachlich an die Menschheit
richtete, hat an Aktualität nur wenig eingebüßt. Auch heute noch zweifeln viele Bürger
an den demokratischen Fähigkeiten mancher Mitbürger. Demokratie ist schließlich mehr
als bloßer Mehrheitswille, mehr als bloß Kontrolle der Macht; Demokratie bedeutet
immer auch, daß der Bürger bei Entscheidungen nicht nur an sein eigenes Wohl,
sondern auch an das der Gemeinschaft denkt. Stimmte jeder nur für sich und seine
spezifischen Interessen, so wären die Grundfesten des Staates schnell in Gefahr.

Direkte Demokratie bisher unmöglich.
Dies ist im Prinzip auch der Haupteinwand, der immer wieder gegen Volksabstimmungen
oder gar die direkte Demokratie ins Feld geführt wird: Die Wahlbürger dächten bei der
Abstimmung nicht unbedingt an den Staat, sondern eher an ihren eigenen Vorteil.
Außerdem ließen sie sich zu sehr von kurzfristigen Trends leiten, statt
langfristige Perspektiven zu berücksichtigen. Auch sei die Meinung der Mehrheit sehr
leicht durch Medien oder geschickte Politpropaganda zu beeinflussen. Fazit: Das,
was das Volk wolle, sei nicht automatisch das, was gut für den Staat (und damit
auch für das Volk) sei. Direkte Demokratie sei daher nicht unbedingt wünschenswert.

Im Zuge der stürmischen Entwicklung, die Internet & Co. in den letzten Jahren erleben,
hat sich die Stimmungslage allerdings leicht verschoben. Immer lauter ertönen nun
die Rufe derjenigen, die die direkte Demokratie doch für möglich halten – dank
neuer Kommunikationsformen. Als Vorbild wird immer wieder die Demokratie antiker
Prägung genannt: "Back to Greece", lautet der Schlachtruf, zurück zur
Marktplatz-Demokratie der alten griechischen Stadtstaaten! Ob die antike
Demokratie wirklich erstrebenswert ist, steht auf einem anderen Blatt;
Fakt ist, daß direkte Demokratie in der Massengesellschaft bisher schon
aus eher formalen bzw. technischen Gründen nicht realisierbar war:

  1. Zeitproblem: Es ist unmöglich, die Bürger regelmäßig zu Diskussionen,
    Beratschlagungen und Abstimmungen zusammenzurufen; nur über die wichtigsten
    Vorhaben könnte direkt abgestimmt werden.
  2. Raumproblem: In großen Staaten gibt es zuviele Bürger, so daß
    Volksversammlungen praktisch nicht möglich sind.
  3. Wissensproblem: Nicht alle Bürger verfügen in der politischen
    Diskussion über alle Argumente, die zu einer ausgewogenen Meinungsbildung
    notwendig sind.
  4. Zugangsproblem: Nicht alle Bürger haben Zugang zu wichtigen
    Informations- und Meinungsressourcen.

Politisches Potential des Netzes
Auch die größten Gegner der direkten Demokratie werden zugeben,
daß das Internet zumindest diese formalen Probleme im wesentlichen
behebt. Zeit und Raum spielen im Cyberspace keine Rolle mehr, und
jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich aus allen Quellen umfassend
zu informieren – unter der Voraussetzung, daß es solche
Informationsquellen gibt (die gibt es in Ansätzen bereits) und daß
der Internet-Zugang für jedermann erschwinglich ist (das ist er u.a.
dank Telekom in Deutschland zur Zeit noch nicht). Darüber hinaus
eröffnen sich durch das Internet weitere Möglichkeiten der politischen
Partizipation, die in einer klassischen Mediengesellschaft (mit den
wesentlichen Massenmedien Fernsehen, Hörfunk und Presse) undenkbar
sind: So können beispielsweise auch solche Gruppierungen und Parteien
ihre Positionen an die Öffentlichkeit tragen, die mangels Größe oder
mangels Akzeptanz bislang kaum öffentlich in Erscheinung treten konnten.
Durch die eigene Homepage hat im Prinzip jeder Bürger die Möglichkeit,
der Welt seine politischen Weisheiten mitzuteilen – seien sie noch so
abstrus. Das Spektrum der Meinungen wird so erheblich erweitert, ein "
Marktplatz der Ideen" rückt ernsthaft in den Bereich des Möglichen.
Wichtiger noch als das World Wide Web sind aber die Möglichkeiten,
sich aus Angeboten wie dem Usenet, Online-Chats oder Mailinglisten
ergeben. Der Bürger hat hier nicht nur die Möglichkeit, seine
politischen Ansichten zu präsentieren, sondern kann mit anderen
Bürgern über sie diskutieren, kann aktiv in die gesellschaftliche
Meinungsfindung eingreifen und so politisches Argumentieren lernen.
Untersuchungen in den Vereinigten Staaten ergaben, daß das wichtigste
Motiv, politische Diskussionsforen zu nutzen, tatsächlich die
Herausbildung der eigenen politischen Identität sei. Erst auf den
Plätzen 2 und 3 folgten die eigentliche Nachrichtenfunktion
(schließlich handelt es sich ja um News-Groups) sowie der Unterhaltungswert
der Angebote. Während das WWW als hauptsächlich einseitiges
Kommunikationsmedium also den klassischen Massenmedien ähnelt,
sind mit dem wirklich interaktiven Usenet und den Chats tatsächlich
neue Formen der politischen Teilnahme der Bürger entstanden.
Hier können sich Meinungen so bilden wie im wirklichen Leben:
durch gegenseitiges Bewerten, Korrigieren, Unterstützen und
Lernen. Einige Untersuchungsbefunde scheinen sogar darauf
hinauszulaufen, daß sich Menschen in elektronischen Kommunikationssituationen
in gewisser Weise "besser" verhalten als IRL – allen flaming-Klagen zum Trotz.
Sie bewerten Diskussionspartner viel stärker nach ihren Gedanken als nach ihrem
sozialen Status, sie schreiben inhaltlich viel bewußter, und sie richten ihr
Handeln insgesamt stärker an moralischen Maßstäben aus (dies gilt freilich
längst nicht für alle Online-Foren). Ein Grund dafür mag sein, daß alle
Online-Diskussionsbeiträge formal gleich sind. Wo es sonst akademische
Titel und den alten Unterschied zwischen Anzug, Weißkittel und Blaumann
gibt, herrscht nun reiner ASCII-Code. Die Teilnehmer werden inhaltlicher
und sachorientierter – notgedrungen.

Ein weiterer Effekt der politischen Online-Kommunikation ist die stärkere
Themenorientierung der Bürger. Früher entschied man sich einmal für eine
bestimmte Partei; in Zukunft werden wir Fall für Fall entscheiden,
welcher Meinungsrichtung wird uns anschließen. Dies ist die eigentliche
politische Bedeutung der vielzitierten "virtual communities": Der
Zusammenhalt zwischen Bürgern ist nicht mehr physisch oder räumlich bedingt,
sondern thematisch. Welchen Einfluß Meinungsbündnisse auf internationaler
Ebene bereits heute haben, zeigen die Beispiele "Brent Spar" und "Mururoa",
bei denen die Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sich intensiv der neuen
Kommunikationstechniken bedienten.

Ein letzter wichtiger Aspekt geht in der Diskussion über Politik und Internet
leider häufig unter: Wissensmanagement. Durch geschicktes Archivieren lassen
sich aus Online-Foren gigantische Wissenen machen, deren Leistung und
Umfang gegenwärtig noch gar nicht abzusehen ist. Die bereits heute verfügbaren
FAQs mögen aber verdeutlichen, in welchem Ausmaß sich (politische) Kommunikation
zukünftig optimieren läßt.

Spezifische Nachteile des Netzes
Wenn die direkte Demokratie in der bisherigen Betrachtung durchaus möglich
schien, so müssen nun die Gegenargumente aufgeführt werden. Auch hier
beschränke ich mich im wesentlichen auf Usenet-Angebote, weil diese das
wirkliche Neue am Internet ausmachen. Die Wesenszüge des WWW finden sich
ja bereits in den klassischen Massenmedien.
Wenn ein Usenet-Autor will, daß andere seinen Artikel lesen, muß er auf
einen Aspekt besonderen Wert legen: Kürze. Trotz oder gerade wegen der
schier unendlichen Informationsflut im Netz bringen nur die wenigsten
User die Zeit auf, anspruchsvollere und längere Texte zu lesen und zu
verstehen. Möglicherweise werden also komplexe Zusammenhänge einfacher
und verkürzter dargestellt, als sie sind. Folge: das BILD-Syndrom; die
Leser glauben, informiert zu sein, sind es aber nicht wirklich. Eine
weitere Gefahr besteht im Usenet-üblichen "quoting" bzw. "threading".
Um besonders gut dazustehen, antwortet man schlauerweise nur auf die
Punkte des anderen, für die man selbst eine passende Antwort zur Hand
hat. Das Resultat ist, daß im Usenet (und auch in Emails) gelegentlich
beide Kontrahenten als Diskussionsgewinner erscheinen. Im direkten
Gespräch hingegen können fadenscheinige Argumente viel schneller als
solche bloßgestellt werden. Und noch ein Problem ergibt sich aus dem
"quoting": Schon nach kurzer Zeit "zerfranst" die Diskussion, die Teilnehmer
können keine einheitliche Linie finden und kommen vom Hundertsten ins
Tausendste. Ein Teilnehmer betont Aspekt A des Problems, der zweite
Aspekt B und ein dritter Aspekt C. In der nächsten Phase wird dann
über die Unteraspekte A1, A2, A3 usw. diskutiert, die nun vielleicht
einen Bezug auf ein ganz anderes Thema haben; das eigentliche Problem
gerät schnell in Vergessenheit. Selbst mit einem Moderator ist es
online sehr schwierig, eine Linie in die Diskussion zu bringen. Online
wird ein Thema vom nächsten gejagt, kaum ein Thema wird schließlich
erschöpfend und ausgiebig behandelt. Wie schnell etwa das Diskussionsthema
"Gentechnik" in Subdiskussionen zerfasern würde, kann sich jeder ausmalen.

Eine lineare und erschöpfende Diskussion ist online also kaum möglich,
und Themen veralten ziemlich schnell. Zu allem Unglück kommt nun eine
weitere Einschränkung hinzu: Wie amerikanische Psychologen herausfanden,
ist sogar die Zahl der Diskussionsteilnehmer begrenzt. Nur bei Gruppen,
die im besten Fall ca. 40 Teilnehmer umfassen, kann man den Stand der
Debatte halbwegs verfolgen und die Kräfteverhältnisse einschätzen. Wird
die Gruppe größer, nimmt auch das Rauschen zu: Die Disputanten werden
dann schnell zu Einzelkämpfern, manche gar schalten ganz ab. Maximal
also 40 Teilnehmer pro Forum; angesichts einer Bevölkerungszahl von ca.
80 Mio. allein in Deutschland etwas ernüchternd.
Interessant ist in diesem Zusammenhang die Erfahrung, die die Amerikaner
in größeren Feldstudien machten. Es zeigte sich, daß sich elektronische
Kommunikationsformen nicht für die großen gesellschaftspolitischen
Diskussionen eignen, sondern nur dann sinnvoll sind, wenn die
Diskussionsteilnehmer von einem Thema konkret betroffen sind. Das Beispiel,
das in diesem Zusammenhang immer wieder genannt wird: Online läßt sich etwa
nur schlecht darüber diskutieren, welche Verkehrspolitik wir in Zukunft
wollen, ob Autobahnen besser seien als Bahnstrecken; sehr wohl kann man
aber die Einwohner darüber streiten lassen, wo denn diese Autobahn oder
diese Bahnstrecke konkret gebaut werden soll. Große Gesellschaftsentwürfe –
nein, konkrete Entschlüsse – ja, so lassen sich die Erfahrungen mit
Online-Diskussionen wohl zusammenfassen.

Weitere Einwände
Politische Entscheidungen basieren auf Bewertungen, nicht bloß auf
reinem Wissen. Im Internet gibt es nun zwar Informationen im Überfluß;
es stellt sich aber die Frage, ob die politischen Entscheidungen der
Bürger durch mehr Informationen auch gültiger, "richtiger" werden.
Höchstwahrscheinlich wird die Entscheidungsfindung langsamer,
vielleicht wird sie durch das überwältigende Informationsangebot
sogar verfälscht: information overkill. Zweifelhaft ist überhaupt
auch, ob eine verbesserte Versorgung mit Informationen zu einem
größeren politischen Engagement führt.

Ein weiterer, sehr bedeutsamer Einwand ist, daß in einer direkten
elektronischen Demokratie die Gruppierungen besonders gut ihre
Interessen durchsetzen können, die jeweils betroffen sind.
Beispiel: Kryptographie. Würden sich die Bürger die Gesetze hierüber
selber geben müssen, so wäre wohl nur das Fachpublikum daran interessiert:
80.000 IW-Leser, gewiß, aber wohl kaum die Zahnarzthelferin aus Wanne-Eickel.
Wo bleibt aber die demokratische Legitimität, wenn es für jedes neue
Gesetzvorhaben ein kleines Spezial-Wahlvolk gibt? Eine konsequente
Direktdemokratie auf Online-Basis scheint hier in eine Sackgasse zu laufen.

Fazit
Viele Probleme konnten in diesem Artikel nur bruchstückhaft diskutiert
werden, aber eins scheint mir überdeutlich: Direkte Demokratie ist trotz
Internet nicht möglich. Viel wahrscheinlicher ist, daß die neuen
Online-Kommunikationsformen unsere Demokratie transparenter machen
und sich die Distanz zwischen Abgeordneten und Bürgern verringert.
Welches Abstimmungsprofil hat mein Abgeordneter? Welche Themen sind
für mich selbst wichtig? Was sind die Pro- und Kontra-Argumente zu
einem bestimmten Thema? Diese Fragen können in Zukunft durch das Netz
beantwortet werden. Und umgekehrt können die Abgeordneten per Internet
erfahren, was ihre Wähler von ihnen erwarten, und entsprechend handeln:
Die "Responsivität" (so der Fachterminus) nähme zu.

Rousseau meinte noch, nur Götter könnten sich wirklich demokratisch
regieren. Heute, fast ein Vierteljahrtausend später, möchten wir ihm
beinahe antworten: Nein, auch Götter könnten sich in unserer Situation
nicht mehr direktdemokratisch regieren. Dafür sind wir einfach zu
zahlreich, und die Welt ist mittlerweile zu komplex. Selbst das
Internet kann daran nichts mehr ändern.

Kommentar verfassen