Am 31.08.22 stellte das Bundeskabinett, nach einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg, die Digitalisierungsstrategie für die kommenden Jahre vor. Der Fokus liegt auf schnellem, flächendeckenden Internetzugang und der Digitalisierung von persönlichen Dokumenten (E-Government). Verschiedene Wirtschafts- und Digitalverbände wie BITKOM oder Bundesverband der digitalen Wirtschaft (BVDW) sehen die Pläne kritisch, insbesondere wird eine klare Aufgabenverteilung an die Ministerien bemängelt.
Wie andere Regierungen zuvor versprach die Ampel-Koalition bereits in ihrem Koalitionsvertrag große Entwicklungsschritte in Bezug auf die Digitalisierung Deutschlands. Insbesondere das Glasfasernetz soll ausgebaut werden, 2025 soll schon jede*r zweite*r in Deutschland darauf Zugriff haben. Zudem ist ein vollständiger, lückenloser Mobilfunk für Sprach- und Datendienste bis 2026 in Planung. Generell soll die Nutzung des Internets deutschlandweit möglich sein, indem Vorhaben schneller genehmigt und vermehrt oberirdisch gebaut werden sollen.
Bei der Digitalisierung des Gesundheitssektors sowie des Staates allgemein soll die Umsetzung von elektronischen Dokumenten priorisiert werden. Medikamentenrezepte, Personalausweise usw. sollen zukünftig digitalisiert werden, um Wege zur Apotheke oder zu Behörden einzusparen, wodurch beidseitig entlastet und Zeit eingespart wird.
Die aktuelle Regierung erkennt damit an, dass Deutschland einen „umfangreichen digitalen Aufbruch“ nötig hat, um wettbewerbstechnisch mithalten und sich zu den besten Zehn des europäischen Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zählen zu können. Laut Wirtschaftsvertreter*innen wie dem BVDW, habe das Strategiepapier Hoffnungen enttäuscht, die auf Basis des Koalitionsvertrags entstanden sind. Erste Stimmen kritisieren die Pläne als nicht vorrausschauend genug und verweisen auf eine nicht erkennbare Zuteilung der Verantwortlichkeiten, welche sowohl die Effektivität als auch die generelle Umsetzung der Pläne behindern könnte.
Quelle: www.zdf.de
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