Links, zwo, drei, vier – KW 05
Ohne Spurensicherung keine strafrechtliche Verfolgung, Hinterzimmerpolitik siegt über Bürgerbeteiligung, das Zusammenspiel von Online-Petitionen und Tweets als Indikator für Aktienkurse - dies und mehr in der Linkliste. Spurensicherung im Internet Christoph Möllers schrieb bei FAZ.NET, dass Rechtsschutz und Verbrechensaufklärung im Internet ohne Spurensicherung unmöglich ist. Die strafrechtliche Verfolgung müsse auch im Internet…
Schwarz-gelber Jahrestag
Vor genau einem Jahr, am 26. Oktober 2009, haben CDU/CSU und FDP ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Aus diesem Anlass hat politik-digital.de die netzpolitischen Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate einmal genauer unter die Lupe genommen. Welche Themen wurden bereits umgesetzt und wo gibt es noch Defizite? In Sachen…
Links, zwo, drei, vier – KW 41
Cyberkrieg, Streit in der Regierung um Vorratsdatenspeicherung (aber De-Mail beschlossen) und das Cyberpunkgesetz. Neuigkeiten aus der Netzwelt, zusammengefasst in der Linkliste. Amerika – der Underdog im Cyberkrieg Angesichts des Stuxnet-Virus forciert die Regierung der Vereinigten Staaten die Indienststellung eines Kommandos…
Links zwo, drei, vier – KW 40
Die Scharia und Linkverkürzungsdienste, zwei Netzphilosophen im Streit, facebooken für den Weltfrieden und ein Twitter-Shitstorm bricht über MDR-Intendant Reiter herein: Lesenwerte Links aus der Netzwelt in der Linkliste. Sheriff Vorratsdatenspeicher Ein neuerlicher Vorstoß in Richtung Wiederaufnahme der…
Links, zwo, drei, vier (KW 35)
Der Kampf gegen Vorratsdatenspeicherung geht weiter, Google will Adressen löschen, Käßmann bloggt und Piraten streiten immer noch über LiquidFeedback – allerlei Spannendes der letzten Netzwoche in der Linkliste. Schluss mit dem Speichern Datenschützer Patrick Breyer (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) und…
Wieder Streit um SWIFT
Die europäische Polizeibehörde Europol darf sich nach dem neuen Entwurf für ein SWIFT-Abkommen europäische Banktransaktionsdaten über den Umweg USA beschaffen. Das Parlament soll erneut übergangen werden, sagen die Kritiker – und formulieren Ihre Ablehnung u.a. via Twitter. politik-digital.de erklärt den neuen Entwurf.
Initiative: Vorratsdatenspeicherung auch für Google-Suche
Zwei konservative Europa-Abgeordnete wollen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung [2006/24/EC] auf Anfragen bei Google und anderen Suchmaschinen ausweiten. Aktuell unterstützen 324 Parlamentarier die „written declaration“. Das ist fast die Hälfte aller Mitglieder des Europaparlaments. Außerdem soll der Initiative zufolge…
Digitale Wende im Königreich
Großbritannien hat eine neue Regierung. Aber was will diese Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten in Sachen Netzpolitik? politik-digital.de hat nachgeforscht und wichtige Punkte im Koalitionsvertrag identifiziert. Ergebnis: Cameron und Clegg wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen. Keine…
Chat mit de Maizière
Was möchten Sie vom Bundesinnenminister wissen? Thomas de Maizière beantwortet live Ihre Fragen - am Montag, 19. April 2010, ab 14 Uhr im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de. Hier können Sie jetzt schon Ihre Fragen stellen! Sperren, überwachen und Daten sammeln: Unter Wolfgang Schäuble (CDU) waren…
Links, zwo, drei, vier (KW10)
USA lockern Internetsanktionen gegen autoritäre Staaten, Sascha Lobo im Interview über Internetgehversuche der Politik, EU-Kommission fordert unabhängige Datenschutzaufsicht, Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung startet Gegenaktion zu anlassloser Protokollierung: Die Linkliste informiert und präsentiert die offizielle Hymne…