Digitale Presseschau – KW 25
Zu den Themen unserer Digitalen Presseschau gehören in dieser Woche Sascha Lobos Selbstkritik, die Arabische Revolution und die Klage der Großverlage gegen die Tagesschau-App. Auf Platz 1 schaffte es ein Artikel, der sich mit der Positionierung der Bundesjustizministerin zur Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzt. Vorratsdatenspeicherung vs. Quick Freeze Unser Gewinner der Woche für die Digitale Presseschau ist ein Beitrag zum Thema…
Grundrechte in Gefahr?
In der Regierungskoalition herrscht weiter Uneinigkeit beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Eine schnelle Einigung scheint trotz leichten Einlenkens von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht in Sicht. Nun schaltet sich die EU-Kommission ein und verlangt eine Stellungnahme des Ministeriums zum Sachverhalt. In…
SPD-Zoff um Vorratsdatenspeicherung
Bei der heute und morgen stattfindenden Innenministerkonferenz wollen zwei SPD-Vertreter einen Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung unterbreiten. Dieser wird vor allem aus den eigenen Reihen kritisiert. Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ralf Jäger und Reinhold Gall (beide SPD),…
Koalitionskrach um Vorratsdatenspeicherung?
Der Konflikt zwischen den Koalitionspartnern auf Bundesebene schwelt auf dem Feld der Innen- und Rechtspolitik schon seit längerem. Nun hat, folgt man aktuellen Presseberichten, die Bundesministerin der Justiz (FDP) einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein weiteres Mal droht ein Konflikt…
Netzpolitik in grün-roter Koalitionsvereinbarung
Die politische Debatte im Südwesten ist seit dem Wahlergebnis vom 27. März bisher hauptsächlich über den mutmaßlich ersten grünen Ministerpräsidenten geführt worden. Heute haben die Spitzen der zukünftigen Koalition ihr Regierungsprogramm vorgestellt - mitsamt zahlreicher netzpolitischer Forderungen. In dem vom designierten…
Links, zwo, drei, vier – KW 16
Muslimische Bloggerinnen im Interview, Korruption in Russland, Internetguerilla Anonymous und Social Media im Superwahljahr 2011 - Dies und mehr in der Linkliste. Weiblich, muslimisch, Bloggerin Khue Pham von Zeit Online traf die Ägypterin Noha Atef und die Deutsch-Türkin Kübra Gümüsay auf der re:publica. Gümüsay berichtet, dass sie von Freunden via Twitter und Facebook über die Ägyptische Revolution auf dem Laufenden gehalten wurde.…
Streit um EU-Vorratsdatenspeicherung
Die Europäische Kommission hält die Vorratsdatenspeicherung weiterhin für ein notwendiges und effektives Mittel zur Verbrechensbekämpfung, will die entsprechende Richtlinie jedoch überarbeiten.
Alter Wein in neuen Schläuchen?
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) trifft sich aktuell in der Hauptstadt zu ihrem Bundeskongress. Zahlreiche Innenpolitiker aus Bund und Ländern machten dem Konvent ihre Aufwartung. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich versuchte im Rahmen seines Vortrags, den negativ konnotierten Begriff der Vorratsdatenspeicherung…
Links, zwo, drei, vier – KW 11
Die Zerstrittenheit der NPD im Netz; Eine Smartphone-App macht Lobbytätigkeit in der französischen Nationalversammlung transparent; Die Rolle des Internet beim Kampf gegen die Erdbebenfolgen in Japan - Dies und mehr in der Linkliste. NPD-Chaos im Netz Der "NPD-Blog" berichtet in dieser Woche von internen Machtkämpfen und…
Links, zwo, drei, vier – KW 08
Bewegungsprofile dank Vorratsdatenspeicherung, FBI-Einfluss auf EU-Netzpolitik, Syriens Umgang mit dem Netz und Resümee des Web-Wahlkampfes in Hamburg – dies und mehr in der Linkliste. Big brother is following you Kai Biermann von Zeit Online zeigt am Beispiel des Grünen-Politikers Malte Spitz, was die möglichen…