Mitglieder des UA Neue Medien und der Enquete in der Übersicht
Am Mittwoch, 21. April 2010, hat sich der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestags konstituiert. Im Gegensatz zur Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft beschäftigt sich der Ausschuss mit aktuellen netzpolitischen Fragen. Während in der sich am 5. Mai konstituierenden Enquete längerfristig angelegte Konzepte erarbeitet sollen, befasst sich der Unterausschuss mit der Tagespolitik. Den Vorsitz hat der…
Online-Beteiligung an Bundestags-Enquete
Bei der neuen Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Bundestag kann man online mitmachen. Im finalen Antragstext findet sich unter III ein neuer Abschnitt: Auf bundestag.de sollen Beteiligungsmöglichkeiten angeboten werden, "die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der…
Unterausschuss "Neue Medien" beschlossen
Der Bundestagsausschuss für „Kultur und Medien“ hat in der heutigen Sitzung (9.2.10) die erneute Einsetzung des Unterausschusses „Neue Medien“ beschlossen. Den Vorsitz wird voraussichtlich die FDP übernehmen. Der Unterausschuss könnte die langfristig ausgerichtete Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale…