Anti-Terror-Sonderausschuss – Eine Gefahr für die Bürgerrechte?
Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über den Einsatz eines Sonderausschusses zum Thema Terrorismus ab. Kritiker sehen darin ein potentielles Instrument, um Überwachungsmaßnahmen und Datenschutz leichter aufzuweichen. Eigentlich ist er im EU–Parlament für das Thema Sicherheit zuständig: Der LIBE-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Das geplante “Special Committee on Terrorism” könnte die Frage der Terrorbekämpfung…
Crypto-Wars und Sicherheitslücken
Die Bedrohungen durch Cyber-Kriminalität…
Ruf nach Überwachung – Netzpolitik nach dem Terror von Paris
Die Terroranschläge von Paris werden von vielen Politikern mit Forderungen nach mehr Überwachung und einer veränderten Netzpolitik beantwortet. Auch…
"Online-Überwachungsprogramm PRISM – auch sinnvoll und notwendig für die deutsche Sicherheitspolitik?"
Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zu den Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes NSA haben in den vergangenen Wochen weltweit für Aufsehen gesorgt. Auch Deutschland und die EU werden in hohem Maße und gezielt überwacht. Wie weit sollten, wie weit dürfen Geheimdienste gehen, um Terrorismus zu verhindern und…
"Auch das Löschen ist nur ein temporäres Verbannen"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière strebt eine neue Netzpolitik an. Im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de am 19. April 2010 sprach er über die Rolle des Staates im Internet, den Kampf gegen den Terror und die anstehende Landtags-Wahl in Nordrhein-Westfalen.
„In Afghanistan wird gekämpft, getötet und gestorben“
Christian Thiels war am 21. Oktober zu Gast im tagesschau-Chat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de. Der Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio Berlin, zuständig für die Themen Verteidigung und Äußeres, stellte sich den zahlreichen Fragen zur Lage der Bundeswehr in Afghanistan. Moderatorin: Herzlich willkommen, liebe Leser, zum tagesschau-Chat. Heute zu Gast bei uns: Christian Thiels, Korrespondent hier im ARD-Hauptstadtstudio und…
USA werden in Azeroth verteidigt
Es gibt einen beständigen Streit, ob Computerspiele zu einer Verrohung der Spieler führen. Neu ist jedoch die Vermutung, dass Onlinespiele zur Planung terroristischer Aktivitäten missbraucht werden. Dr. Dwight Toavs von der National Defense University schließt dies nicht aus und veröffentlichte schon einmal……
Bundeskabinett beschließt Online-Durchsuchung
Das Bundeskabinett beschloss am 4. Juni 2008 das umstrittene Gesetz zur Online-Durchsuchung, das Teil des neuen BKA-Gesetzes ist. Innenminister Wolfgang Schäuble:„Es ist ein wichtiger Baustein in der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland.“ Nun muss noch der Bundestag über das Gesetz beraten. In erster Linie…
30 Jahre Deutscher Herbst im Netz
Das Jahr 1977 mit den Anschlägen der Roten Armee Fraktion gilt als Höhepunkt in der gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen dem deutschen Staat und der linksextremistischen Terrorgruppe. Eva Fiene hat sich auf die Suche nach den virtuellen Spuren der RAF begeben. Die Bundesrepublik Deutschland sah sich mit einer Welle…
"Absolute Sicherheit gibt es nicht"
Am 24. April 2007 war der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler (FDP), zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er sprach über die Macht des Parlamentes über den Bundesnachrichtendienst, den Umgang mit RAF-Tätern und das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit. Moderator: Liebe…