“Lichtenberg ist nicht Amerika”
Am gestrigen Montag fand in Berlin der 18. Social Media Club statt, diesmal zum Thema „Internet im Landtagswahlkampf Berlin 2011“. Juliane Witt (Die Linke), Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen), Yannick Haan (SPD) und Thomas Heilmann (CDU) diskutierten über die Rolle, die soziale Netzwerke im Wahlkampf spielen. Eröffnet wurde die Diskussionsrunde mit einem kurzen Vortrag von Jochen Koenig, Student und ehemaliger Mitarbeiter der…
abgeordnetenwatch.de vergibt Zeugnisse
Zum zweiten Mal nach der Bundestagswahl 2009 vergibt abgeordnetenwatch.de Zeugnisse an die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Der Schnitt fällt im Vergleich zum Vorjahr besser aus. Aber es gibt immer noch 64 Mal „ungenügend“. Man sollte meinen, dass es für Bundestagsabgeordnete keine große Schwierigkeit sein sollte,…
SPD lässt Parteitagsantrag mitgestalten
Die SPD bietet Mitgliedern und Sympathisanten seit vergangener Woche die Möglichkeit, gemeinsam einen Onlineantrag zu erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft“. Im Dezember soll der Antragstext dem Bundesparteitag vorgelegt werden. Der Onlineantrag geht auf eine Initiative des…
„Die totale Unausweichlichkeit der digitalen Zukunft“
Gestern Abend stellten der SPD-Netzpolitiker Björn Böhning und Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur des Online-Meinungsmagazins „The European“ ihr gemeinsames Buch „Freiheit oder Anarchie? Wie das Internet…
Was ist sozialdemokratische Netzpolitik?
Das Meinungs- und Beteiligungsportal „Das ist sozialdemokratisch“ von Mathias Richel und Dennis Morhardt startete im Juni im Rahmen des Politcamp 11. In dieser Woche steht die Netzpolitik im Fokus. Mit dem Portal „das-ist-sozialdemokratisch.de“ wollen die Initiatoren herausfinden, was SPD-Wähler von ihrer Partei erwarten.…
Lars Klingbeil: “Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden!”
Die Internet-Enquete des Deutschen Bundestages will am 4. Juli ihren endgültigen Zwischenbericht beschließen. Wir trafen heute das Enquete-Mitglied Lars Klingbeil (SPD) und unterhielten uns mit ihm über Netzpolitik im Allgemeinen und die Internet-Enquete im Speziellen. Aus seiner Sicht muss Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ist 33 Jahre alt und sitzt seit 2009 im Deutschen…
Kleiner Schritt zu mehr Transparenz
Ab heute ist ein öffentliches Transparenzregister des EU-Parlaments und der Kommission online, in das sich Lobbyisten eintragen können. Die Europaabgeordneten Matthias Groote (SPD) und Gerald Häfner (Grüne) sehen aber noch Verbesserungsbedarf. Das heute online gegangene Transparenzregister soll es der Öffentlichkeit…
Grundrechte in Gefahr?
In der Regierungskoalition herrscht weiter Uneinigkeit beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Eine schnelle Einigung scheint trotz leichten Einlenkens von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht in Sicht. Nun schaltet sich die EU-Kommission ein und verlangt eine Stellungnahme des Ministeriums zum Sachverhalt. In…
SPD-Zoff um Vorratsdatenspeicherung
Bei der heute und morgen stattfindenden Innenministerkonferenz wollen zwei SPD-Vertreter einen Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung unterbreiten. Dieser wird vor allem aus den eigenen Reihen kritisiert. Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ralf Jäger und Reinhold Gall (beide SPD),…
Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt
Am heutigen Freitag wurde in Mainz der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode von 2011 bis 2016 vorgestellt. Zukünftig werden sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Kurt Beck die Ministersessel mit den Grünen teilen müssen. politik-digital hat unter netzpolitischen Gesichtspunkten einen Blick in den…