Transparenz für den Rüstungsexport
(Artikel, 21. September 2006) Rüstungsexport ist nicht gleich Rüstungsexport. Auf der Webseite ruestungsexport.info kann man bequem nachlesen, welchen Ländern Deutschland keine Waffen liefern sollte. Die Bewertungskriterien richten sich nach einem Verhaltenskodex für EU-Mitgliedsstaaten. Grün für „Waffenembargos“, gelb für „Good Governance“, rot für „internationale Konflikte“. So wird beispielsweise das Waffenexportprofil von…
Rüstung trieb die Informatik am stärksten voran”
(Interview, 21. September 2006) Der Medien- und Computerkritiker Joseph Weizenbaum sagt im politik-digital.de Interview, dass Wissenschafter sich technischen Entwicklungen auch verweigern und Schüler google misstrauen sollten. Der erste Computer wurde für das Militär entwickelt. Können Sie den geschichtlichen Zusammenhang…
Im Netz der Söldner
(Artikel, 21 September 2006) Im Internet gibt’s neben Autos, Büchern und CDs auch Militär- und Sicherheitsdienstleistungen von privaten Militärdienstleistern, so genannten Private Military Companies (PMC). Dort, wo örtliche Militärs am Ende sind versprechen sie, das Unmögliche zu erreichen. Ein sonnenbebrillter,…
“Es gibt keine Patentrezepte gegen Terrorismus, auch niemals völlige Sicherheit”
Am Mittwoch, 6. September, war Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er diskutierte mit den Nutzern über die neue Anti-Terror-Datei, Videoüberwachung und die Einschränkungen der Freiheit. Moderator: Herzlich willkommen zu 60…
“Dass “unsere Jungs” Weihnachten wieder zu Hause sind, sehe ich noch nicht”
Am Montag, 10. Juli, war Wim Dohrenbusch, ARD-Korrespondent in Nairobi, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er beantwortete Fragen zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr, den bevorstehenden Wahlen und den Perspektiven der Demokratisierung Afrikas. Moderator: Herzlich willkommen zum tagesschau-Chat. Unser heutiger Gast ist uns aus Nairobi zugeschaltet: Wim Dohrenbusch berichtet von dort aus für die ARD über 20…
“Der Staat hat kein Recht, Menschen vorsätzlich zu töten”
Am Donnerstag, den 16. Februar, war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die stellvertretende Vorsitzende der FDP Bundestagsfraktion und ehemalige Bundesjustizministerin, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Die rechtspolitische Sprecherin der FDP beantwortete Fragen zum Urteil des…
“Bürger reicher Länder sind gefährdeter”
Am Mittwoch, den 2. Februar, war Maxim Worcester zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er ist Geschäftsführer des Beratungsunternehmens Control Risks, das im Irak für Personenschutz sorgt. Den Chattern beantwortete er Fragen über die Sicherheitsrisiken im Irak, die Kooperation mit Regierungen und…
Stärkere Internetkontrolle in Russland
Seit sieben Jahren wird der russische Telefonverkehr und das russische Internet (RUNET) vom Inlandsgeheimdienst FSB überwacht. Als Pendant zu den europäischen und amerikanischen Projekten Enfopol und Echelon wurden die Monitoring-Systeme SORM 1 und SORM 2 geschaffen. Dabei bewegte sich der FSB bisher in einer rechtlichen…
“Wir haben die Tragweite des Gesetzes unterschätzt”
Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach war zu Gast im tacheles.02 Live-Chat von tagesschau.de und politik-digital.de. Bosbach hat nach dem Urteil zum EU-Haftbefehl eingeräumt, dass der Bundestag die Tragweite des Gesetzes unterschätzt habe. Darüber hinaus forderte er, die Spielräume nationaler Gesetzgebung voll auszuschöpfen.…