Kommerziell oder Open-Source: Streit um E-Voting-Konzept in der Schweiz
Schweizer wählen gern – und viel. Seit 1848 sind die Bürger mehr als 570 Mal zu den Urnen gegangen. Die kantonalen und kommunalen Abstimmungen noch nicht mitgezählt. Eine so…
Online-Wahlkampf in der Schweiz: Wenig Ressourcen, viel Theater
Die Schweiz ist das Lehrbuchbeispiel für direkte Demokratie. In kaum einem anderen Land darf so viel abgestimmt werden wie bei unseren Nachbarn. Im…
Vom WSIS zum SMSI
Abschluss des UN-Weltinformationsgipfels in Genf: Regierungen beschließen Deklaration und Aktionsplan. Die Kompromisse sollen bis Tunis 2005 von der UN zur Lösung vorbereitet werden. Doch neuer Streit deutet sich an. Die erste Gipfelkonferenz der Vereinten Nationen (UN) zur Informationsgesellschaft (WSIS) wurde am Freitag, den…
Eidgenossen stärken E-Voting
Kriminelle Ausländer abschieben? Ein Mindeststeuersatz für Reiche? Über diese Fragen stimmen die Schweizer am 28. November 2010 ab. Auslandsschweizer aus zwölf Kantonen können daran auch per E-Voting teilnehmen. Die Schweiz geht bei der Etablierung von elektronischen Wahlen den nächsten Schritt. Bei der kommenden…
Wegen MySpace & Co.: Schweiz will Referenden erschweren
Der Schweizer Bundesrat will das Referendumsrecht auf den Prüfstand stellen. Hintergrund: Angesichts des Mobilisierungspotentials von Netzwerken wie Facebook oder MySpace sind den Politikern die Hürden für Volksinitiativen nicht mehr hoch genug. Die derzeitige Regelung sieht vor, dass für eine Volksinitiative innerhalb von 18…
Schweizer Bundesrat bleibt Facebook fern
Die Schweizer Bundesräte wollen sich nicht beim Sozialen Netzwerk Facebook unter das Volk mischen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ließ ihr Profil sogar löschen. Angelegt hatte die Profile für die sieben Bundesratsmitglieder der Student Bertil Suter. Nachdem Micheline Calmy-Rey auf über 717 Freundeseinladungen kam, versuchte er die Politiker zur Adoption ihres Profils zu überreden (wir berichteten). So hätten sie direkt mit den…
Schweizer Bundesräte: Freunde gefunden
Schweizer Bundesräte sollen ins Internet. Und sie sollen dort Freunde finden. Der Schweizer Bertil Suter legte für einige Schweizer Bundesräte Profile beim Sozialen Netzwerk Facebook an - wir berichteten. Suters Plan: Kommt ein Bundesrat auf mehr als 717 Freundeseinladungen, will er die Politiker zur Übernahme ihres Profils…
Freunde für Schweizer Bundesräte gesucht
Und bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt: Weil er sich über die mangelnde Internetpräsenz der Schweizer Spitzenpolitiker ärgerte, veröffentlichte der Student Bertil Suter kurzerhand Profile der kompletten Regierung im sozialen Netzwerk Facebook. Den Bundesräten scheint es egal. Wie swissinfo.ch berichtet, hatte…
Schweiz zieht beim Internet-Wahlkampf nach
"Den Blog bewirtschaften" - dieser Artikel von swissinfo zu den zaghaften eidgenössischen Versuchen mit Online-Wahlkampf trifft es. Grußkarten, Onlinespiele usw. sind nett. Und wenn der Bürger nicht nur clicken darf, sondern in Blogs und Foren mitreden und mitdiskutieren, geht es voran mit der Demokratie. Die These des Autors,…
Mehr direkte Demokratie wagen
von Hermann K. Heußner und Otmar Jung1999 wurde der 50. Geburtstag des Grundgesetztes begangen. Die Demokratie ist heute in Deutschland unumstritten. Welche ein Kontrast zur ersten Hälfte unseres Jahrhunderts! Und doch sind viele mit der Politik unzufrieden, ja politikverdrossen. Zu den Ursachen der Unzufriedenheit gehören…