Gibt es bald Schrems – frei für die Schulen?
Das Urteil kam zur Unzeit: Schulen und Schulträger hatten in wenigen Wochen den digitalen, fernmündlichen Unterricht für ihre Schüler*innen aus dem Boden stampfen müssen. Jetzt, im Juli 2020, verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil im Fall Schrems vs. Facebook (“Schrems II”) – und legte damit die Basis für einen schwelenden Streit zwischen Datenschutzbeauftragten und Kultusministerien. In der Schusslinie:…
Die Sache Schrems: Wo geht es hin?
Am 06. Oktober 2015 fiel das schon lang erwartete Urteil in der Sache Schrems gegen Facebook. Das Urteil wurde bereits vor seiner Verkündung…
EuGH: Der Fall (von) Safe-Harbour
Der EuGH hat mit seiner jüngsten Entscheidung das Datenabkommen mit den USA zu Fall gebracht. Damit ist das bilaterale Abkommen der Europäischen Kommission…