BigBrotherAwards 2016 – Die Rückkehr der Datenkrake
Der Große Bruder beobachtet dich! Frei nach George Orwells Utopie „1984“, werden heute die „BigBrotherAwards“ in Bielefeld verliehen – ausgezeichnet werden Größen wie das Bundesamt für Verfassungsschutz, change.org…
15. Berliner Hinterhofgespräch: Baustelle Datenschutzrecht – Wann kommt der europäische Standard?
Egal, ob wir uns auf Facebook vernetzen, im Internet nach Informationen suchen oder online shoppen, wir…
Digitale Presseschau 34/2012
Zwei Politiker, die die Vorteile von neuen Formen der Bürgerbeteiligung aufzeigen, zwei Projekte, die auf ihre Weise nur wenig Erfolg verbuchen konnten und ein Abkommen, welches es jetzt durch die Hintertür versucht. Aber wer ist eigentlich diese Maike Kolowski? Dies und mehr in der heutigen Ausgabe der digitalen Presseschau.…
Digitale Presseschau 22/2012
Je länger der Urheberrechtsstreit andauert, desto härter werden die Fronten. Aber auch lösungsorientierte Wortmeldungen mehren sich: z.B. von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und dem Urheberrechtsexperten Matthias Spielkamp . Außerdem in dieser Presseschau: Democracy 3.0; von der E-Participation zur Open…
Warnhinweisstudie lässt Raum für Diskussionen
Im Rahmen des „Wirtschaftsdialogs zur Bekämpfung der Internetpiraterie“ werden am kommenden Donnerstag die Ergebnisse einer Anfang Februar veröffentlichen…
Interessenausgleich beim Thema Vorratsdatenspeicherung?
Die Diskussion um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung hat derzeit wieder Hochkonjunktur. Mobilfunkanbieter speichern Daten länger als erlaubt, Politiker fordern neue Regelungen zum "Wohle der Sicherheit". Ein Forschunsprojekt sucht nach einem Kompromiss zwischen den verhärteten…
Grundrechte in Gefahr?
In der Regierungskoalition herrscht weiter Uneinigkeit beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Eine schnelle Einigung scheint trotz leichten Einlenkens von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht in Sicht. Nun schaltet sich die EU-Kommission ein und verlangt eine Stellungnahme des Ministeriums zum Sachverhalt. In…
Koalitionskrach um Vorratsdatenspeicherung?
Der Konflikt zwischen den Koalitionspartnern auf Bundesebene schwelt auf dem Feld der Innen- und Rechtspolitik schon seit längerem. Nun hat, folgt man aktuellen Presseberichten, die Bundesministerin der Justiz (FDP) einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein weiteres Mal droht ein Konflikt…
Schwarz-gelber Jahrestag
Vor genau einem Jahr, am 26. Oktober 2009, haben CDU/CSU und FDP ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Aus diesem Anlass hat politik-digital.de die netzpolitischen Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate einmal genauer unter die Lupe genommen. Welche Themen wurden bereits umgesetzt und wo gibt es noch Defizite? In Sachen…
Videochat mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Was möchten Sie von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wissen? Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin beantwortet live Ihre Fragen - am Mittwoch von 15.00 bis 15.45 Uhr im tagesschau-Videochat. Hier können Sie bereits Ihre Fragen stellen und die Fragen anderer User bewerten! Bei der Bayern-Wahl im September…