Netzpolitik im Hamburger Koalitionsvertrag
Gut zwei Monate liegt die Wahl in Hamburg zurück, jetzt haben sich SPD und Grüne endlich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachdem wir uns vor der Senatswahl bereits die Wahlprogramme der Parteien genauer…
Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt
Am heutigen Freitag wurde in Mainz der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode von 2011 bis 2016 vorgestellt. Zukünftig werden sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Kurt Beck die Ministersessel mit den Grünen teilen müssen. politik-digital hat unter netzpolitischen Gesichtspunkten einen Blick in den…
Der Koalitionsvertrag und der lange Weg in die Informationsgesellschaft
Während 1998 von Internet noch kaum die Rede war, finden sich im aktuellen Koalitionsvertrag verschiedene Initiativen und Projekte, die das digitale Deutschland auf dem Weg in die Informationsgesellschaft weiter vorantreiben sollen. Die Lektüre des Koalitionsvertrages offenbart, dass die rot-grüne Koalition…
Ihre Themen für die Koalitionsvereinbarung
Neben den wahlkampfbestimmenden Themen, die momentan von SPD und den Grünen in den Koalitionsverhandlungen vereinbart werden, stehen auch wichtige Entscheidungen zu den Bereichen Internetrecht und Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft an. Das neue Forum von Projekt e-Demokratie ermöglicht Bürgern…
Chat mit Heribert Prantl
Moderator: Lieber Herr Prantl, wir möchten Sie ganz herzlich im Namen von bol und politik-digital zu diesem Chat einladen. Wir freuen uns auf eine spannende Digitale Runde mit Ihnen. HeribertPrantl: Hallo liebe Chat-Gemeinde, Beste Grüße aus München, sorry für die Verspätung, dringende Redaktionssitzung ;-)…