Recht digital: Maschinenverständlich und automatisiert anwendbar
Wie können Gesetze so gestaltet werden, dass sie eine Digitalisierung bzw. Automatisierung der Rechtsanwendung ermöglichen? Und welche Veränderungen braucht es dafür im Rechtssetzungsprozess? Mit diesen Fragen hat sich das Kompetenzzentrum Öffentliche Informationstechnologie (ÖFIT) in ihrer neuesten Publikation auseinandergesetzt. Zum ersten September hat die interdisziplinäre Denkfabrik des Fraunhofer Institut für offene…
Ersetzen Codes bald das Recht? Chancen und Grenzen von Smart Contracts und Co.
Vieles ist möglich in der künftigen Welt 4.0. Kühlschränke bestellen automatisch Nachschub, Überweisungen werden zweckgebunden und sogar komplexe Verträge könnten ohne schriftliche Fixierung abgeschlossen werden. Aber wie realistisch sind solche Visionen in Zeiten stark ausdifferenzierter Rechtssysteme? Und wo liegen mögliche…
Industrie 4.0: Welche Gesetze brauchen wir?
Bei der Veranstaltung „Digitale Wirtschaft – analoges Recht?“ des Bundesverbandes der Deutschen Industrie am…
Für eine Politisierung des digitalen Diskurses! – Digitale Presseschau 9/2014
Was bei den Themen Netzneutralität und NSA-Skandal ins Auge fällt, ist, dass es sich dabei prinzipiell um internationale Debatten handelt, die auf nationaler Ebene nicht allein gelöst werden können. Denn (noch) ist das Internet international angelegt. Wie kollektive Debatten im Internet auf kreative Art und Weise geführt werden…
Chat zu web2.0 und Recht
Am Mittwoch, den 16. April, ist Carsten Ulbricht, Rechtsanwalt und Experte für Internet-, Marken- und Urheberrecht, von 18.00 bis 19.00 Uhr zu Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten. Stellen Sie jetzt schon ihre Fragen. Wann muss ein Blogbetreiber für fremde Kommentare haften? Gehen…
Verfassungsrichter als Datenschützer
So, bin gerade eben zurück von einem Pressegespräch mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Eigentlich wollte Deutschlands oberster amtlicher Datenschützer ja über die Themen der kommenden Datenschutzbeauftragtenkonferenz in Berlin sprechen. Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Vorratsdatenspeicherung interessierte die anwesenden Journalisten aber natürlich brennender. Aus der Entscheidung leitete Schaar…
Wikipedia und Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft einigen sich
Vor dem Kölner Landgericht haben sich am 24. Oktober 2007 der deutsche Ableger der Online-Enzyklopädie Wikipedia und der von Arbeitgeberverbänden getragene Thinktank Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gütlich geeinigt. Wie die INSM mitteilt, distanzierte sich der Wikimedia e.V. von einer im Jahr 2006 eingestellten Kritik…
Schutz vor Spam-Klagen beim Newsletterversand
Elektronische Newsletter sind Werbung – und damit kann es rechtlich gesehen unzumutbar sein, einen unerwünschten Newsletter zu erhalten. Vor Spam-Klagen können sich die Versender von Newslettern nur mit dem so genannten Double-Opt-In-Verfahren rechtlich absichern - dies empfahlen das Amtsgericht Hamburg und das Amtsgericht…
Udo Vetter im Chat: "Online-Durchsuchung ungeheure Bedrohung für die Freiheit des Einzelnen"
Udo Vetter, Strafverteidiger und Lawblogger war heute im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de zum Thema "Recht und Internet". Das Transkript des Chats gibt es hier zum Nachlesen. Themen waren u.a. der Bundes-Trojaner, Abmahnungen, Impressumspflicht und im Ausland gehostete Weblogs. Hier einige Fragen…
