Internet-Enquete: friedliche Töne vor der Sommerpause

Blick ins Plenum des Deutschen Bundestages Sei es die anstehende Sommerpause oder ein tatsächlicher überparteilicher Konsens: Bei der gestrigen 17. Sitzung der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde ohne Meinungsverschiedenheiten…

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“Adoptier deinen Abgeordneten” – kreativer Lobbyismus?

Auf der diesjährigen Bloggerkonferenz "re:publica" sorgte die Digitale Gesellschaft e.V. für eine Überraschung und ein lautes Medienecho. Mit der Initiative "Adoptier-deinen-Abgeordneten" präsentierte der Verein eine Plattform, auf der virtuelle Paten für die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestages vermittelt werden. Um…

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Wünsche für das Internet 2012

Was würden Sie dem Internet für 2012 wünschen, wenn es ein Mensch wäre? Diese Frage stellte politik-digital.de Persönlichkeiten aus Politik, Medien und Wissenschaft.   Der Journalist und Autor Jeff Jarvis   Liebes…

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Ein Historiker und das Zukunftsthema Netzpolitik

Was bringt einen Historiker dazu, sich mit der netzpolitischen Materie zu befassen, wie bewertet er die Arbeit in der Internet-Enquete und wie wird das Netz die politische…

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Occupy Internet-Enquete?

Das Polittheater in der Internet-Enquete geht weiter. Der Zwischenbericht zum Datenschutz wurde abermals verschoben, beim Thema Netzneutralität gab es ein Patt. Es drängt sich die Frage auf, ob solch ein Gremium überhaupt noch zeitgemäß ist. (13. Sitzung der Internet-Enquete)   Vor allem das politische Gezerre und…

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“Das Internet ist eine kritische Infrastruktur”

Die CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestags veröffentlichte am Dienstag ein Positionspapier zur Sicherheits- und Freiheitsdebatte im Internet. Der Koalitionspartner, Opposition und Netzgemeinschaft reagieren mit teilweise harscher Kritik. Das von der "Arbeitsgruppe Innen" erstellte Papier mit dem Namen "Die Freiheit des Internet sichern und erhalten" beinhaltet derzeit heftig diskutierte Themen wie die…

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Peter Tauber: „Netzsperren widersprechen dem Wesensmerkmal des Internet“

Am Montag führten wir ein Gespräch mit Dr. Peter Tauber (CDU) über die Arbeit der Internet-Enquete im Deutschen Bundestag und die Netzpolitik seiner Partei. Er begeistert sich für die unmittelbaren Möglichkeiten der Kommunikation und Partizipation im Netz und hält sie für revolutionär. Der 36-jährige Peter Tauber gehört seit…

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