18. Berliner Hinterhofgespräch: “Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?”
Seitdem die europäischen Minister im EU-Rat Anfang März den Beschluss zur Netzneutralität verwässert haben, steht die europaweite gesetzliche Festschreibung von neutraler Datenübertragung wieder auf der…
Urheberrecht: Three Strikes auf Prüfstand
Am 16. Dezember beschloss der Rat der Europäischen Union das zwar reichlich entschärfte, jedoch weiterhin umstrittene ACTA-Abkommen. politik-digital.de fragte zwei Rechtsexperten, welche Bedeutung das in diesem…
Hans-Peter Friedrich und die Netzpolitik
Seit Anfang März ist Hans-Peter Friedrich Bundesminister des Inneren. Sein Amtsvorgänger Thomas de Maizière konnte die angekündigte umfassende Online-Strategie des Bundes nicht mehr umsetzen. Wie versteht Hans-Peter Friedrich sein neues Amt aus netzpolitischer Perspektive, welche Initiativen hat er angestoßen und mit welcher…
Links, zwo, drei, vier – KW 43
Die Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg stellt Kooperation mit abgeordnetenwatch.de ein, die Bundeswehr schießt gegen Google Street View und in Frankfurt können Bürger die Stadt mitgestalten - diese und weitere Netznews der Woche in unserer Linkliste. Landeszentrale duckt sich weg Nach nur zwei Monaten…
Schwarz-gelber Jahrestag
Vor genau einem Jahr, am 26. Oktober 2009, haben CDU/CSU und FDP ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Aus diesem Anlass hat politik-digital.de die netzpolitischen Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate einmal genauer unter die Lupe genommen. Welche Themen wurden bereits umgesetzt und wo gibt es noch Defizite? In Sachen…
Links, zwo, drei, vier (KW 24)
De Maizière testet seine Thesen zur Internetpolitik, Wulff will mehr Respekt in der Koalition, Obama dagegen keine Macht über das Web und Ulrich Kasparick (SPD) philosophiert über Netzpolitik: Die Linkliste mit den News aus der Netzwelt. De Maizière testet seine Internetpolitik Im Zuge seiner geplanten Grundsatzrede am 22. Juni 2010 zu Netzneutralität, Datenschutz und Regulierung in Deutschland hat der Bundesinnenminister bei einem…
Glückspielstaatsvertrag: Keine Internet-Sperren
Das Wort „Sperrdatei“ in einem CDU-FDP-Entwurf lässt bei vielen Internetaktivisten den Blutdruck steigen. Der Begriff steht in einer Pressemitteilung der CDU- und FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein – es geht aber nicht um Sperren für Glücksspielseiten im Netz, sondern eine freiwillige Datei für Glücksspielsüchtige wie in der…
Digitale Wende im Königreich
Großbritannien hat eine neue Regierung. Aber was will diese Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten in Sachen Netzpolitik? politik-digital.de hat nachgeforscht und wichtige Punkte im Koalitionsvertrag identifiziert. Ergebnis: Cameron und Clegg wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen. Keine…
Links, zwo, drei, vier (KW18)
Ein digitales Dilemma, sozialdemokratische Koffeinschübe und Dinge, die man über Facebook wissen sollte: Das alles und noch viel mehr in der aktuellen Linkliste. Jusos bringen Kaffee Die jungen Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen wollen, dass die Leute zur Wahl gehen – und bringen den Wählern deshalb am Wahltag den Kaffee…
Tag der Pressefreiheit: China verschärft Internetsperren
Am internationalen Tag der Pressefreiheit (03. Mai) gab die Regierung in Peking bekannt, dass die Volksrepublik bei internationalen Web-Inhalten künftig 'noch genauer hinschauen werde'. „Wir werden unsere Anstrengungen zur Sperrung schädlicher Inhalte von außerhalb Chinas verstärken“, sagte der Vorsitzende des…