"Das Netz kann nicht immer Kampagnen demaskieren"
Die Debatte über die Auswirkungen einer vernetzten Gesellschaft ist in vollem Gange. Die Sprecherin des Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz, im Interview über das Ende der Netzöffentlichkeit, den Kampf gegen eine "Sprechblasen-Rhetorik" der Politik und den neuen Ton der Regierung gegenüber dem Netz.
Frank Schirrmacher fragt, wie das Internet unser Denken verändert – wie verändert es aber die Politik?
Unterausschuss "Neue Medien" beschlossen
Der Bundestagsausschuss für „Kultur und Medien“ hat in der heutigen Sitzung (9.2.10) die erneute Einsetzung des Unterausschusses „Neue Medien“ beschlossen. Den Vorsitz wird voraussichtlich die FDP übernehmen. Der Unterausschuss könnte die langfristig ausgerichtete Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale…
Willkommen im Demokratie Club
Eine britische Initiative will neue Wahlhelfer rekrutieren - allerdings nicht für eine Partei oder den Staat, sondern für die Wähler selbst. Anlässlich der kommenden Unterhauswahl in Großbritannien sucht der „Democracy Club“ im ganzen Land nach Freiwilligen, um für mehr Transparenz und unabhängige Informationen im Wahlkampf zu…
Die neuen Netzpolitiker im Bundestag
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag kommt, der Unterausschuss Neue Medien ist auf dem Weg, neue Arbeitsgruppen in den Fraktionen sind gegründet und erste „Schnellboote“ werden auf netzpolitische Gewässer gelassen. Welche Abgeordneten an Bord sind, ist langsam abzusehen. Ein Rundgang durch…
Links, zwo, drei, vier (KW 4)
China nimmt Stellung zum Google-Konflikt, französische Piratenpartei führt digitalen Feldzug gegen staatlich diszipliniertes Netz und Jimmy "Wikipedia" Wales im Interview: Weitere Meldungen aus einer Woche Internet in der Linkliste. Wikipedia-Mitgründer Wales im Interview Jimmy Wales sprach im Rahmen der…
Linkliste: Reaktionen auf Enquete-Kommission
Die Einberufung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird im Netz zwar begrüßt, ansonsten bleiben die Reaktionen von Bloggern und Politikern jedoch verhalten. Den einen kommt die Initiative viel zu spät. Die anderen wollen erst mal abwarten, wie ernst es der CDU/CSU-Fraktion denn wirklich ist. Ein Überblick. Markus Beckedahl von netzpolitik.org hofft, dass mit der Kommission die Debatte um die Netzpolitk mehr…
Die Netzpolitiker der Bundestagsfraktionen
In den neuen Bundestagsfraktionen gibt es inzwischen Beauftragte für Tierschutz oder Hochschulpolitik. Mit Fachpolitikern für das Querschnittsthema Netzpolitik tun sich einige Fraktionen aber auch drei Monate nach der Wahl weiterhin schwer. politik-digital.de hat per Anfrage versucht, die Namen von Ansprechpartnern zu…
Netzpolitik bleibt Medienpolitik
Auch wenn im Wahlkampf alle betonten, wie wichtig das Internet sei: Die Bundestagsfraktionen tun sich auf Nachfrage schwer mit Fachpolitikern für Netzpolitik. Wer zuständig ist, hat politik-digital.de erfragt. Seit Anfang November 2009 besetzen die Fraktionen der Bundestagsparteien ihre Arbeitsgruppen und Ausschüsse. Auf der…
Grüne ernennen netzpolitischen Sprecher
Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen hat mit Dr. Konstantin von Notz erstmals einen eigenen fachpolitischen Sprecher für das Thema Netzpolitik.
Netzzensur in einem Jahr auf dem Prüfstand
CDU/CSU und FDP haben sich in Sachen Netzpolitik geeinigt. Die Netzzensur via Stoppschild und Sperrliste wird vertagt, die Regeln für Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung ein wenig konkretisiert. Ein Blick auf die Auswirkungen der Einigung. Das bereits auf den Weg gebrachte Netzsperren-Gesetz wird zunächst für ein…