Wie offen wird die Internet-Enquete?
Neue Formen der Bürgerbeteiligung verspricht die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die an diesem Mittwoch (05.05.10) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkam. Doch hinter den Kulissen wird noch darüber gestritten, wie offen der Ausschuss wirklich arbeiten soll. (Konstituierende Sitzung der Internet-Enquete) Wer von den rund 40 Zuhörern auf der Besuchertribüne des Sitzungssaales 4.200 im…
"Auch das Löschen ist nur ein temporäres Verbannen"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière strebt eine neue Netzpolitik an. Im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de am 19. April 2010 sprach er über die Rolle des Staates im Internet, den Kampf gegen den Terror und die anstehende Landtags-Wahl in Nordrhein-Westfalen.
Test: Sind Enquete-Mitglieder fit im Netz?
politik-digital.de hat genau hingeschaut: Wie bewegen sich die zukünftigen Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Web? Was ist ihre Einstellung zu netzpolitischen Themen? Das Ergebnis: Alles ist dabei - von Digital Native bis Digital Ignorant! Abgeordnete des Deutschen Bundestages…
Eklat wg. Lobo: Lammert sagt Enquete ab
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat kurz vor der endgültigen Bekanntgabe der Sachverständigen für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die für Mitte April geplante konstituierende Sitzung abgesagt. Der Grund: Alle fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen hätten den bekannten Blogger…
Starke Netzgemeinde in der Internet-Enquete
Eigentlich wollten die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD die Namen ihrer Sachverständigen für die Enquete-Kommissin "Internet und digitale Gesellschaft" erst später bekannt geben. Doch die Freude über die Ehre der Berufung in das 17-köpfige Expertenteam verführte den einen oder die andere, schon früher zu…
Innenminister trifft Netzaktivisten
"Das Internet als Mehrwert erhalten" ist Thema der zweiten Dialogveranstaltung "Perspektiven deutscher Netzpolitik" von Bundesinnnenminister Thomas de Maizière am 24.03.2010 in Potsdam gewesen. Der Veranstalter hat eine Videozusammenfassung (37 Min.) online gestellt. Gäste wie Markus Beckedahl (netzpolitik.org), Constanze Kurz (Chaos Computer Club), Patrick Breyer (AK Vorrat) und Franziska Heine…
"Politik heißt nicht Bundestag mit Aktenkoffer"
Es war das Gipfeltreffen der Jugend-Chefs von SPD und FDP: Die Vorsitzenden der Jungsozialisten und der Jungen Liberalen, Franziska Drohsel und Johannes Vogel, diskutierten im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de über Politik für junge Menschen, Kopfpauschale, Mindestlöhne und Außenminister……
Enquete: Mehr ePartizipation denn je
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag ist beschlossen. Unter dem Motto „18. Sachverständiger“ (O-Ton Michael Kretschmer, Fraktionsvize CDU) wollen die beteiligten Abgeordneten und Fraktionen ein ePartizipations-Projekt starten. Während die FDP-Fraktion mit open-enquete.de schon loslegt, gehen…
Besetzung der Enquete-Kommission steht
Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke haben an diesem Montag, 2. März 2010, ihre Vertreter für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" benannt. Zusätzlich zu den 17 Abgeordneten werden eben so viele Sachverständige dem Ausschuss angehören. Wer das sein wird, konnten die Fraktionen…