Jan Malinowski (Europarat): "Kontrolle über die Wahrung der Menschenrechte im Internet ist unvermeidlich"
Welche Rolle spielen die Menschenrechte in der Internet Governance? Wie kann ihre Einhaltung im Internet sichergestellt werden? Und welche Aufgabe hat der Europarat dabei? Auf dem diesjährigen EuroDIG beantwortete Jan…
Jeanette Hofmann: "Nicht alle Europäer finden Datenschutz wichtiger als das Recht auf Meinungsfreiheit"
Diese Woche steht ganz im Zeichen der Internet Governance: zuerst das Internet Governance Forum Deutschland am…
Netzpolitischer Check zur Europawahl: Positionen der Parteienverbände
Nimmt man den Wahl-O-Mat zur Europawahl als Grundlage, kann man den Eindruck erhalten, Netzpolitik spiele keine Rolle in…
Irgendwas mit Europa – Digitale Presseschau 15/2014
So oft die Europäische Union auch abgekanzelt wird – in den letzten beiden Wochen fanden einige Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen der EU statt, die aus netzpolitischer Sicht erfreulich sind: Das Europäische Parlament entschied für die Netzneutralität, der EuGH kippte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung.…
Hidden Agenda? Wo die Große Koalition die Digitale Agenda sucht
Mit der Umdeutung der Netzpolitik zur Digitalen Agenda werden spezifische Schwerpunkte gesetzt, die den Politiken des…
Für eine Politisierung des digitalen Diskurses! – Digitale Presseschau 9/2014
Was bei den Themen Netzneutralität und NSA-Skandal ins Auge fällt, ist, dass es sich dabei prinzipiell um internationale Debatten handelt, die auf nationaler Ebene nicht allein gelöst werden können. Denn (noch) ist das Internet international angelegt. Wie kollektive Debatten im Internet auf kreative Art und Weise geführt werden können, zeigen etwa Initiativen wie die ausgerufene „Blogparade“ – wie Partizipationsprojekte international…
Die Utopie ist tot – lang lebe die Utopie! – Digitale Presseschau 8/2014
Was in älterern filmischen und literarischen Darstellungen als Dystopie erschien, ist zum Teil heute Realität. Günter Hack diagnostiziert in der FAZ das Ende der Utopien. Doch vielleicht hat gerade das Internet das Potential, sich selbst neu zu erschaffen und neue Utopien zu entwickeln. Das Neue – es ist heute dringend…
In Zeiten totaler Überwachung und digitaler (Un-)Sicherheit – Digitale Presseschau 4/2014
Der Netz-Optimismus der letzten Dekade scheint sich als Illusion erwiesen zu haben – eine kritische Sichtweise über unsere digitale Identität und die Zukunft unserer Privatsphäre ist daher angebracht. Nach der Rede von Barack Obama zur NSA stellt sich die Frage, wie die nationale und internationale Debatte über die…
„Der Koalitionsvertrag bietet genug Angriffspunkte.“ – Interview mit der stellvertretenden Piraten-Chefin Caro Mahn-Gauseweg
Bei der Bundestagswahl 2013 kamen die Piraten der Fünf-Prozent-Hürde nicht mal nahe, es reichte…
Sex, Überwachung und der Koalitionsvertrag – Digitale Presseschau 48/2013
Wie viel Netzpolitik steckt im Koalitionsvertrag der großen Volksparteien? Obwohl der Begriff kein einziges Mal vorkommt, sind digitale Themen so präsent wie nie zuvor. Was sich hinter den vielen Formulierungen versteckt - und was nicht - ist seit einigen Tagen Gegenstand der Diskussion. Dass Antworten auf den…