Fünf Wahlen – Fünf Thesen
Schon fünf Wahlen im „Superwahljahr 2011“ sind gelaufen, Zeit für ein erstes Zwischenfazit aus netzpolitischer Perspektive. politik-digital.de hat sich das eCampaigning der vergangenen Monate genauer angesehen. Fünf Wahlen? Ja: neben den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg standen am Sonntag auch noch die Kommunalwahlen in Hessen samt Volksentscheid zur verfassungsrechtlich verankerten…
Die Zeit läuft…
In den letzten Stunden vor der Wahl versuchen die drei favorisierten Parteien in Baden-Württemberg mit unterschiedlichen Aktionen noch einmal, Wähler zu mobilisieren und im Dialog Antworten auf drängende Fragen zu geben.
Im Südwesten nichts Neues
Keine neuen Erkenntnisse brachte der doppelte Duell-Mittwoch zehn Tage vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Ungelöst bleiben die Schwierigkeiten des deutschen Mediensystems mit dem Format der Konfrontation zweier (!) Spitzenkandidaten. Die Debatte im Vorfeld darüber, ob zwei oder drei Kandidaten zur…
Digitaler Dreikampf?
Als der spannendste der drei in diesem Monat anstehenden Urnengänge gilt unter politischen Beobachtern die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Das Verhältnis der drei Spitzenkandidaten ist aus demoskopischer Sicht uneindeutig wie selten zuvor. politik-digital.de hat sich die Internet-Strategien der Kontrahenten angeschaut.…
Links, zwo, drei, vier – KW 09
Unbegrenztes Internet? Einmischung der Politik könnte dies bald beenden; Wahl-O-Mat zu den Landtagswahlen in Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz; Guttbye! Diese Woche nun wirklich - Dies und mehr in der Linkliste. Neue Grenzen für das Internet? Bedarf es nun auch einer Internetverfassung in Deutschland? Dieser Frage…
Piraten: Zum (Wahl-)Erfolg verdammt
Für die Piratenpartei kann das Superwahljahr 2011 zum Schicksalsjahr werden. Im Interview mit politik-digital.de erklärt der Parteienforscher Marcel Solar, warum die Landtagswahlen von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Piraten sind und was die Partei bisher erreicht hat. politik-digital.de: Herr Solar, im Jahr 2011 stehen mehrere Landtagswahlen an. Wie beurteilen Sie die Chancen der Piratenpartei? Marcel Solar: Ich denke,…
Online-Wahlkampf in Magdeburg
Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt tritt der Online-Wahlkampf der "großen" Parteien in eine erste lauwarme Phase. CDU, Linkspartei, SPD und FDP weisen auf ihren Startseiten prominent auf die Landtagswahl hin, wobei die SPD zusätzliche spezielle Wahlkampf-Portale online gestellt hat. Die Grünen…
Hartz IV Empfänger bleiben analog
Laut dem Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen muss der Staat Hartz IV-Empfängern keinen Computer finanzieren. Begründung: Für die Grundversorgung mit Informationen sei ein PC nicht notwendig. Gerade für Arbeitssuchende aber bedeutet dies ein weiteres Hindernis für den (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt. Urteil zur…
Höhn: Wir sprechen mit den Linken
Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, war am 10. Mai 2010 zu Gast im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de. Am Tag nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen beantwortete sie Fragen zu möglichen Koalitionen, dem Ausstieg aus der Steinkohle und dem Umgang mit…
Abtreibungen, Albträume und anständige Löhne
Kurz vor der Wahl erreicht die Kreativität in den Parteien ihren vermeintlichen Höhepunkt. Die Wahlwerbespots aus NRW bei politik-digital.de: Von Abtreibungen, Albträumen und anständigen Löhnen. CDU-Spot: Rot-Rot spaltet unser Land Die CDU-Anhänger bekommen Albträume vor einer rot-roten Regierung in NRW und eilen zur Wahl.…