Kumuliert, panaschiert, irritiert?

Wirklich neu ist das angewandte Wahlrecht für die hessische Kommunalwahl am 18. März nur für die hessischen Wahlbürger, denn in anderen Bundesländern werden bereits seit einigen Jahren Stadtverordnetenversammlungen, Kreistage und Ortsbeiräte nach dem Prinzip des Kumulierens und Panaschierens gewählt. Diese beiden Verfahren stellen die zentralen inhaltlichen Veränderungen im Vergleich zu den vorangegangenen Kommunalwahlen dar. Mit dem…

Mehr...

Kommunaler Kulturkampf

Der Antragsteller als Ärgernis? Das Frankfurter Nachtleben leidet unter Überregulierung. Seit Mitte der 90er Jahre setzen sich deshalb Initiativen für eine Liberalisierung des restriktiven Reglements ein und kassierten dabei auch schon handfeste Prügel für ihr unkonventionelles politisches Engagement. Im Konflikt um die…

Mehr lesen...

Die Frankfurter OB-Kandidaten

Vernetzt und sehr persönlich Petra Roth Petra Roth Petra Roth Auf fliederfarbener Homepage in violettem Kostüm - die farblich fein abgestimmte Internet-Präsenz der…

Mehr lesen...

Links zur Kommunalwahl in Hessen

Das neue Wahlrecht   Der Gesetzestext des neuen Kommunalwahlrechts in der Hessischen Gemeindeordnung Informationsseite der Hessischen Landesregierung zum neuen Wahlrecht Leute wählen Leute - Initiative der Stadt Frankfurt mit Wahlspiel Der Hessische Städtetag informiert mit Dokumenten und einer Präsentation zum…

Mehr lesen...

Fulda ist nicht Florida

Die neue hessische Transparenz Klar: Mit Babs und inzwischen wieder Bobbele unter Palmen dinieren ist doch was anderes als mit dem seeligen Bischof Dyba am Palmsonntag prozessieren. Anscheinend ist aber in Hessen seit geraumer Zeit schon nichts mehr so richtig klar. Zwischen Rhein und Main herrscht zwar Ordnung wenn es um die…

Mehr lesen...

Neue Wähler im Netz?

"16 und 17jährige Jugendliche machen eine Ausbildung oder jobben neben der Schule, sie machen ihren Urlaub allein und renovieren ihre Zimmer, sie genießen ihre Freiheiten und zeigen Verantwortung für ihr Leben. Warum sollte diese Gruppe nicht auch politisch Verantwortung tragen können?" So oder ähnlich argumentieren die Jusos, wenn es um die Herabsetzung des Wahlberechtigtenalters geht. Einen weiteren kleinen Schritt in…

Mehr...