Netzzensur in einem Jahr auf dem Prüfstand
CDU/CSU und FDP haben sich in Sachen Netzpolitik geeinigt. Die Netzzensur via Stoppschild und Sperrliste wird vertagt, die Regeln für Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung ein wenig konkretisiert. Ein Blick auf die Auswirkungen der Einigung. Das bereits auf den Weg gebrachte Netzsperren-Gesetz wird zunächst für ein Jahr nicht angewendet, beschlossen Union und FDP in den Koalitionsverhandlungen. In diesem Zeitraum soll das…
“Die politische Zukunft von Gerhard Schröder wird wahrscheinlich sehr unpolitisch sein”
Universitätsprofessor Hans Joachim Kleinsteuber war am 17. Oktober 05 zu Gast im tagesschau-Chat von tagesschau.de und politik-digital.de. Kleinsteuber sprach über die Rolle der Medien im Wahlkampf und das Verhältnis der beiden Schwesterparteien CDU und CSU. Moderator: Liebe Politik-Interessierte, herzlich Willkommen im…