Hasskriminalitätsgesetz – Von Beginn an zum Scheitern verurteilt?
Die Große Koalition steht bei einem ihrer wichtigsten Gesetzespakete gegen Hetze im Internet vor einem Problem. Das Verfahren zum „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ hängt in der Schwebe. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Position als Bundespräsident die Aufgabe, jegliche bereits vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetze zu signieren, damit diese in Kraft treten können. Im Fall des…
Was bringen Pranger gegen Hasskommentare im Internet?
Vor knapp einem Jahr antwortete die Bild-Zeitung auf…
Viele Internetnutzer kennen Hassbotschaften, wenige tun etwas dagegen
Hassbotschaften sind im Internet in Deutschland weit verbreitet. Dies ergab eine Umfrage, die das…
Facebooks Umgang mit Hasspostings: Zwei Initiativen, ein Ziel
Facebook hat zwei Initiativen angekündigt, um dem stark in die Öffentlichkeit gerückten…