EuGH-Urteil zur Störerhaftung enttäuscht Befürworter offener Netze
Freifunker haften nicht für Rechtsverstöße, die Nutzer ihres WLAN-Hotspots begehen. Das hat heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Allerdings müssen…
EuGH-Urteil zu Hyperlinks: Entlastung für Einzelpersonen, Belastung für Redakteure
Wer Hyperlinks auf seiner Webseite setzt, muss in der Regel nicht fürchten, damit gegen das Urheberrecht zu…
Die Sache Schrems: Wo geht es hin?
Am 06. Oktober 2015 fiel das schon lang erwartete Urteil in der Sache Schrems gegen Facebook. Das Urteil wurde bereits vor seiner Verkündung als…
EuGH: Der Fall (von) Safe-Harbour
Der EuGH hat mit seiner jüngsten Entscheidung das Datenabkommen mit den USA zu Fall gebracht. Damit ist das bilaterale Abkommen der Europäischen Kommission…
Bürgerrechte abräumen im Schnelldurchlauf
Jetzt soll wieder alles ganz schnell gehen. Nachdem die Umbenennung der Vorratsdatenspeicherung in…
Rebranding: Aus #VDS wird Höchstspeicherfrist
Manche Ideen sind nicht totzukriegen. Egal wie viele Gerichte ein Gesetz für verfassungswidrig erklären, egal wie groß der Protest in Politik und Bevölkerung ist – die Vorratsdatenspeicherung geistert seit Jahren durch das Land.
Nach dem Anschlag auf die Redaktion…
Vorratsdatenspeicherung: Fakten-Check und Chronologie
Vorratsdatenspeicherung, Quick-Freeze oder Digitale Spurensicherung. Viele Begriffe für im Grunde ein einziges Phänomen: die vorsorgliche und dementsprechend…
Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Obwohl einige Politiker wegen der Ereignisse der vergangenen Woche eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung anstreben, ist dieses…
Datenschutz und Meinungsfreiheit – zwei unvereinbare Gegensätze?
Am 9. und 10. Oktober setzt der Rat der Europäischen Innen- und Justizminister seine schwierigen Verhandlungen über die…
Livestream zum Thema Datenschutz mit Thomas de Maizière am 2. Oktober
Im Mai diesen Jahres hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil zum "Recht auf Vergessen" verkündet. Über die Fragen, die diese…