Europas Jugendliche diskutieren Netzpolitik
Im Projekt „HUWY“ (Hub Websites for Youth Participation) des Fraunhofer Instituts und der Jugendpresse Deutschland diskutieren junge Menschen aus Estland, Irland, Großbritannien und Deutschland über Netzpolitik. Die Diskussionsergebnisse sollen dabei auch in der Politik Gehör finden. An HUWY teilnehmen können junge Leute im Alter von 16 bis 24, wobei das Höchstalter nicht „so streng“ zu sehen sei, so Projektleiter Ralf Lindner im…
Grüner Gesetzentwurf zum Mitmachen
Bündnis 90/Die Grünen haben als erste deutsche Bundestagsfraktion zur Online-Mitarbeit an einer Gesetzesvorlage eingeladen. Auf einem Blog können Internetnutzer den Entwurf zum sogenannten „Beschäftigtendatenschutz“ bewerten, kommentieren und diskutieren. Die Initiatoren, der netzpolitische Sprecher Konstantin von Notz und die…
Netzneutralität: „Dritter Weg“ in der Kritik
In den USA geht der Streit um Netzneutralität in die nächste Runde. Die gleichberechtigte Übermittlung von Daten im Internet, ganz gleich von wem sie stammen und worum es sich handelt, ist seit längerem umstritten. Nachdem die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) einen „dritten Weg“ vorgeschlagen hat,…
Verwirrung um erste EU-Bürgerinitiative
Sigmar Gabriel (SPD) möchte gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) die erste europäische Bürgerinitiative starten, um eine europaweite Finanztransaktionssteuer einzuführen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bürgerbeteiligung sind jedoch nicht geklärt - auch ob man rechtswirksam online mitmachen…
Tag der Pressefreiheit: China verschärft Internetsperren
Am internationalen Tag der Pressefreiheit (03. Mai) gab die Regierung in Peking bekannt, dass die Volksrepublik bei internationalen Web-Inhalten künftig 'noch genauer hinschauen werde'. „Wir werden unsere Anstrengungen zur Sperrung schädlicher Inhalte von außerhalb Chinas verstärken“, sagte der Vorsitzende des…
Bürger diskutieren Europa
Mit der neuen Initiative „Bürgerforum Europa“ hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Heinz Nixdorf Stiftung eine neuartige Bürger-Community gegründet, die sich um die Zukunft Europas sorgt. Nun wollen die Mitglieder des Forums ihr selbst verfasstes „BürgerProgramm Europa“ bis nach Brüssel tragen. Zu acht…
Die Zukunft der EU aktiv mitgestalten
Die Europäische Union und ihr Demokratiedefizit - ein seit ewiger Zeit schwelender Konfliktherd. Nun begegnet die EU dem Problem mittels einer neuen Internetplattform: E-Partizipation heißt das Zauberwort. Die Bürger der Mitgliedstaaten können der Kommission ihre Meinungen zu bestimmten Gesetzen mitteilen, aber auch eigene…
EU interaktiv – Nach der Diskussion ist vor der Diskussion
Mit Blick auf das EU-Wahljahr 2009 ist am 03. Dezember.2008 die erste Phase der Europäischen Bürgerkonferenzen 2009 gestartet. Die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedstaaten können in einer Online-Debatte über die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas diskutieren.
„VoicE“ – eine Stimme für EU-Bürger?
Der EU-Verbraucherschutz – für die meisten Bürger wie ein Labyrinth ohne Karte. Die Plattform „VoicE“ versucht nun mehr Transparenz zu schaffen und gleichzeitig ein Band zwischen Politikern und EU-Bürgern zu flechten. Ob das gelingen kann?
