Irgendwas mit Europa – Digitale Presseschau 15/2014
So oft die Europäische Union auch abgekanzelt wird – in den letzten beiden Wochen fanden einige Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen der EU statt, die aus netzpolitischer Sicht erfreulich sind: Das Europäische Parlament entschied für die Netzneutralität, der EuGH kippte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Vielleicht bestätigt das doch die Wichtigkeit der anstehenden Wahl des Europäischen Parlaments im Mai. Dass diese…
Ist Europa demokratisch genug? BpB-Expertenchat vor Europawahl
In Folge der ökonomischen Krisen…
„Im Zweifel für den Zweifel“? Internet und Freiheit – Digitale Presseschau 13/2014
Der Zweifel ist nicht erst seit Descartes eine Triebfeder der Moderne. Strittig ist nur seit je her, welcher der richtige Zweifel ist. Eine genaue Prüfung und Abwägung ist unabdingbar, so dass der Zweifel ein elastischer Zweifel bleibt: „Nur nicht verzweifeln!“ Auch und gerade im Umgang mit dem Internet. Dieses war bislang ein…
Mehr Transparenz, kaum Beteiligung und neue Liebe – Digitale Presseschau 12/2014
Was macht der Internetkonsum mit uns und mit den jüngeren von uns? Nicht nur gutes, wenn wir Adriana Radus kurz gefasste Lebensgeschichte lesen. Genervt vom Transparenzdrang im Internet ist Kristina Schröder (CDU), die ab jetzt keine indirekten und unpersönlichen Anfragen mehr beantworten will. Den US-Geheimdiensten kann das…
Europäisches TV-Duell: Mutiges Experiment wird von ARD/ZDF gefährdet
Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) wurde der Einfluss des Europäischen Parlaments auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten gestärkt.…
„Point of no return“ für ein (un-)freies Internet? – Digitale Presseschau 11/2014
„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit unumkehrbar wird – dieser Gedanke hat aber auch eine politische Dimension, das ist die Dimension der Krise.…
EU-Parlament zur NSA-Affäre: "Schwerwiegender Eingriff in Grundrechte der Bürger"
Der massive Eingriff in die Souveränität der Mitgliedsstaaten und in die Grundrechte von Menschen, die Whistleblower…
Widerstand: Verweigerung, Passivität oder Aktivismus? – Digitale Presseschau 10/2014
In einem Zitat, das Bertolt Brecht zugeschrieben wird, hieß es einst: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Dieses Zitat sollte man in Bezug auf das heutige Internet in allen Variationen lesen. Etwa: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Oder: Wo Unrecht nicht zu Recht wird, das Unrecht…
Fairphone: Mehr als ein gutes Gewissen
Zum Jahreswechsel 2014 erreichte die erste Generation des Fairphones ihre Kunden. Das "nachhaltige Smartphone" ist zwar noch weit davon…
Für eine Politisierung des digitalen Diskurses! – Digitale Presseschau 9/2014
Was bei den Themen Netzneutralität und NSA-Skandal ins Auge fällt, ist, dass es sich dabei prinzipiell um internationale Debatten handelt, die auf nationaler Ebene nicht allein gelöst werden können. Denn (noch) ist das Internet international angelegt. Wie kollektive Debatten im Internet auf kreative Art und Weise geführt werden…