Projekt "Wahlversprechen" – Die Regierung beim Wort nehmen
Viele Bürger glauben, dass die Versprechen von vor der Wahl nicht eingehalten werden. Mit dem Projekt "Wahlversprechen" wollen die Macher nachprüfbar machen, ob die Bundesregierung, das, was sie ankündigt, auch umsetzt - oder eben…
Netzpolitischer Einspruch – Lena-Sophie Müller (Initiative D21)
Die Digitalisierung ist mit der Digitalen Agenda der Bundesregierung und dem neuen Bundestagsausschuss endgültig in der institutionalisierten Politik angekommen. Netzpolitik umfasst alle Bereiche der digitalen Transformation von Gesellschaft. Lena-Sophie Müller von der Initiative D21 fordert daher eine transparente…
Mehr Transparenz, kaum Beteiligung und neue Liebe – Digitale Presseschau 12/2014
Was macht der Internetkonsum mit uns und mit den jüngeren von uns? Nicht nur gutes, wenn wir Adriana Radus kurz gefasste Lebensgeschichte lesen. Genervt vom Transparenzdrang im Internet ist Kristina Schröder (CDU), die ab jetzt keine indirekten und unpersönlichen Anfragen mehr beantworten will. Den US-Geheimdiensten kann das…
„Point of no return“ für ein (un-)freies Internet? – Digitale Presseschau 11/2014
„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit…
Widerstand: Verweigerung, Passivität oder Aktivismus? – Digitale Presseschau 10/2014
In einem Zitat, das Bertolt Brecht zugeschrieben wird, hieß es einst: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“. Dieses Zitat sollte man in Bezug auf das heutige Internet in allen Variationen lesen. Etwa: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Oder: Wo Unrecht nicht zu Recht wird, das Unrecht…
bundestag-digital.de dokumentiert Netzpolitik der 18. Wahlperiode
Zum ersten Mal wurde am 13. Februar 2014 ein eigener Hauptausschuss vom Deutschen Bundestag…
Netzpolitischer Einspruch – Gesche Joost
Kann die gemeinsame, positive Vision einer vernetzten Gesellschaft gelingen? Für Gesche Joost ist die gesellschaftspolitische Debatte an einem Scheidepunkt angekommen. Es geht, so zieht die Netzpolitik-Expertin ein Zwischenfazit, nun darum, Grundlagen und Rahmenbedingungen zu definieren, um die positive Entwicklung der…
Digitalisierung im Kulturausschuss
In der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und…
Netzpolitik soll erwachsen werden: Pressekonferenzen zum Ausschuss für Digitale Agenda
Anlässlich der morgigen Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda fanden heute zwei…
Monika Grütters: „Digitalisierung ist eine Zusatzaufgabe“
Der erste Besuch der neuen Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Bundestagsausschuss Kultur und Medien…