EU: Datenschutz als Chance für Innovationen
Seit Jahren bemüht sich die EU, eine zeitgemäße Datenschutz-Grundverordnung zu verabschieden. Noch dieses Jahr sollen die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen - was muss die Reform beinhalten, was bedeutet das für…
Verbraucherrechte sind Bürgerrechte: “Wir können jede Menge tun“
Am vergangenen Freitag lud die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen dazu ein, über aktuelle Herausforderungen im Verbraucher-…
Freiheitskampf anno 2014 – Digitale Presseschau 19/2014
In dieser Woche war es kaum möglich, netzpolitischen Themen auszuweichen. Das lag nicht nur an der Arbeit der Bundestagsausschüsse zur NSA-Affäre und zur Digitalen Agenda, sondern vor allem daran, dass die alljährliche Internetkonferenz re:publica in Berlin stattfand. Dort war man sich einig darin, dass die Aktionen der…
„Point of no return“ für ein (un-)freies Internet? – Digitale Presseschau 11/2014
„At the crossroads of life there are no signposts“, hieß es bei Chaplin. Bei vielen Themen über das Internet stehen wir an einem Scheideweg, dessen Richtung zukünftige Entscheidungen vorbestimmen wird. Dieser Gedanke kann einerseits in Bezug auf die Technologie gedacht werden, die ab einem gewissen Grad der Eigengesetzlichkeit…
Bitkom: Wirtschaftsfreundlicher Datenschutz und Netzneutralität "light"
Alle vier Jahre, im Wahlkampf, öffnet sich ein Zeitfenster für Begehrlichkeiten. Politiker müssen Farbe bekennen und geben Lobbyisten so…
Offener Brief: Europa braucht starken Datenschutz
Die EU-Kommission will den Datenschutz in Europa per Verordnung vereinheitlichen. Die neue Datenschutzgrundverordnung soll die bisher gültige Richtlinie von 1995 ablösen, die unterschiedlich strikt in nationales Recht umgesetzt wurde. Der Anfang…
Internationale Datenschutzkonferenz: Von Paragrafenreitern und Versäumnissen
In der vergangenen Woche lud Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu einer zweitägigen Datenschutzkonferenz.…