Niederlande wählen wieder mit Papier und Stift
Der niederländische Ministerrat gab bekannt, endgültig auf den Einsatz von Wahlcomputern zu verzichten. Am Freitag, dem 16. Mai 2008 zog man damit die Konsequenzen aus der anhaltenden Debatte rund um die elektronische Wahl. Solange „keine wirkliche Alternative zur Verfügung steht" wolle man konventionelle Wahlmethoden beibehalten. Hintergrund ist ein Bericht des Chaos Computer Clubs (CCC) vom 30. Mai 2007 zur Sicherheit von…
Hamburg wählt (nicht digital)
Eigentlich hatte die Stadt Hamburg die (analoge) Modernisierung des Wahlrechts auch gleichzeitig zu einer digitalen Modernisierung der Stimmabgabe zu nutzen: ein elektronischer Wahlstift sollte eingesetzt werden, um die Zählung des erhöhten Stimmaufkommens zu erleichtern und zu beschleunigen. Um das neuartige Wahlgerät einem…
Probleme mit Wahlmaschinen in Hessen
Bei der Landtagswahl in Hessen am 27. Januar 2008 wurden teilweise Wahlmaschinen eingesetzt. Laut dem Chaos Computer Club (CCC) verlief das keineswegs reibungslos – es habe mehrere schwer wiegende Probleme und Manipulationsmöglichkeiten gegeben. CCC-Sprecher Dirk Engling sprach von „untragbaren Risiken“ und forderte eine…
“Wahlgeräte so sicher wie Stimmzettel”
Bahn frei für Wahlcomputer in Hessen. Wenige Tage vor der Landtagswahl am 27. Januar wies der hessische Staatsgerichtshof einen Antrag auf einstweilige Verfügung vom Chaos Computer Club ab. In acht hessischen Kommunen können die Wähler ihre Stimme nun an Wahlgeräten abgeben. Der Student Christopher Harth hat für eine…
Chaos Computer Club klagt gegen Wahlmaschinen
Bei der hessischen Landtagswahl am 27. Januar 2008 sollen teilweise Wahlcomputer eingesetzt werden. Dagegen klagt der Chaos Computer Club (CCC). Der Vorwurf: Die Geräte seien manipulierbar und verletzten drei Grundsätze des Wahlrechts: Die Öffentlichkeit, Amtlichkeit und Gleichheit der Wahl. Die Klage sei notwendig geworden,…
Schäubles Überwachungspläne enthüllt
Dem Chaos Computer Club (CCC) wurde nach eigenen Angaben aus einer anonymen Quelle der „Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ zugespielt. Der Gesetzesentwurf enthält unter anderem einen Paragraphen 20k, der den heimlichen Zugriff auf so genannte informationstechnische Systeme regelt. In der Öffentlichkeit ist dieses Vorgehen als Online-Überwachung durch den so…
Bericht: Wahlcomputer sind unsicher
Der Chaos Computer Club stellt Sicherheitsmängel bei Wahlcomputern fest. Für das Bundesverfassungsgericht untersuchte er in Zusammenarbeit mit der niederländischen Initiative "Wie vertrauen keinen Wahlcomputern" Geräte der Firma NEDAP. In einem kürzlich vorgelegten Bericht zählt der CCC die Sicherheitslücken auf:…
"Der normale Computernutzer kann sich nicht schützen"
Constanze Kurz und Frank Rieger vom Chaos Computer Club sprachen am 25. April 2007 im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de über den umstrittenen Einsatz von Bundestrojanern auf Privat-PCs. Sie erklärten, dass man sich kaum davor schützen kann: "Was hilft, den gesamten Rechner nie ans Netz zu……
Die Themen des Jahres
Eindrücke vom 20. Chaos Computer Club Congress: Ein Treffen nicht nur für Technikfreaks, sondern ein Barometer der kommenden netzpolitischen Themen. Alle Jahre wieder spielt sich zwischen den Weihnachten und Sylvester das gleiche Spektakel ab: Der Chaos Computer Club (CCC) trifft sich zum jährlichen…
Nach der Euphorie: Digitale Stiftungen
Nach den Utopien des Internet geht es jetzt um die Bewahrung des Ist-Zustandes. Neue Stiftungen wollen jetzt bei den Spielregeln mitreden. Kommt es zu einer Gründungswelle? Von den einstigen hochtrabenden Hoffnungen, die im neuen Medium Internet unbegrenztes Potenzial zur Demokratisierung der Gesellschaft…