“Kein Limit für Einsatz von Bundestrojanern”
Am 20. Juni 2008 war IT-Sicherheitsexperte Andreas Pfitzmann von 12.30 Uhr bis 13:45 zu Gast im tageschau.de-Chat. Er beantwortete Fragen zu den Befugnissen des Bundeskriminalamtes, dem "Bundestrojaner" und warum Terroristen sich von Online-Durchsuchungen nicht abschrecken lassen. Moderator: Herzlich willkommen im tagesschau-Chat, heute zum Thema Online-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und Sicherheit im Netz. Unser Gast…
“Grundrecht dem technischen Fortschritt angepasst”
Am Mittwoch, 27. Februar, war der ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter Möller zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er sprach über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Bundestrojaner und über die rechtlichen Folgen des Urteils. Moderator: Herzlich willkommen im tagesschau-Chat. Das…
Bundestrojaner in der Blogschau
Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum den Online-Durchsuchungen ist verkündet – in der Blogosphäre wird das Urteil geteilt aufgenommen. Die Zweideutigkeit des Urteils spiegelt sich auch in den Beiträgen wieder: Von „Bundesverfassungsgericht kippt Online-Durchsuchungen“ bis hin zu einem…
Online-Durchsuchungen unter strengen Auflagen erlaubt
Das Bundesverfassungsgericht hat heute (27.2.2008) das für die Bundespolitik richtungsweisende Urteil zu Online-Durchsuchung verkündet und ein Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme erwähnt. Online-Durchsuchungen seien nur unter strengen Auflagen zulässig, urteilten die Richter. …
Bundestrojaner: ARD-Experte im Chat
Am Mittwoch, 27. Februar, von 15 Uhr bis 15:45 Uhr ist der ARD-Rechtsexperte Karl-Dieter Möller zu Gast im tagesschau-Chat. Darf der Staat heimlich Computerfestplatten ausspähen? Wo endet der Schutz für Daten auf dem heimischen PC? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet an diesem Mittwoch über den Einsatz des so genannten…
Bundestrojaner jetzt herunterladen!
Lange erwartet, jetzt ist er da: Den Bundestrojaner kann man sich exklusiv herunterladen. Wer rechtzeitig bis Ostern den Bundestrojaner installiert, bekommt gratis den Vorteilspack Bürgercontrol 2.0 inklusive Telefonüberwachung dazu.
Bei dem verlinkten Programm handelt es sich bislang…
Idee zur Schäublone kam von einem Freund
Am Dienstag, den 30 Oktober, waren Dirk und Mac vom Weblog dataloo zu Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten. Sie sprachen über den Ursprung der "Schäublone", die Anti-Überwachungsaktion "Überwach" und über das Bloggen zu zweit. Moderator: Hallo und…
Österreich führt Online-Durchsuchungen ein
Während man in Deutschland noch diskutiert, ist man in Österreich schon einen Schritt weiter: Voraussichtlich ab Herbst 2008 sollen dort Online-Durchsuchungen starten. Darauf einigten sich laut dem Radiosender O1 Justizministerin Maria Berger (SPÖ) und Innenminister Günther Platter (ÖVP). Fahnder haben dann die Möglichkeit,…
Verhandlung über Online-Durchsuchungen
Das Bundesverfassungsgericht beginnt heute, am 10. Oktober, erstmals mit einer Verhandlung über so genannte Online-Durchsuchungen. Mehrere Kläger, darunter Ex-Innenminister Gerhard Baum, haben Verfassungsbeschwerde gegen das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz eingelegt. Nach einer Änderung vom 30.12.2007 ist NRW das…
Freiberg: Bundestrojaner gegen Terroristen
Am Mittwoch, 10. Oktober, war Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de. Er sprach über Online-Durchsuchungen und fehlende Arbeitskräfte bei der Polizei. Moderatorin: Herzlich willkommen im tagesschau-Chat. Heute ist Konrad Freiberg,…