Was möchten Sie von Olaf Scholz wissen? Der Partei- und Fraktionsvize der SPD beantwortet live Ihre Fragen – am Dienstag ab 13
Uhr im tagesschau-Videochat.
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Was bedeutet der Ausgang der Bundespräsidentenwahl für das zukünftige
Verhältnis von SPD und Linkspartei? Olaf Scholz sprach der Linkspartei
angesichts der vielen Enthaltungen im dritten Wahlgang die
Regierungsfähigkeit ab: „Die Partei ist der Verantwortung in der
Bundesversammlung nicht gerecht geworden“, sagte er der „Frankfurter
Rundschau“. Mit der „demonstrativen Wahl“ des Bürgerrechtlers Joachim
Gauck hätte die Linkspartei-Spitze ihre Abwendung vom DDR-Erbe beweisen
können, so Scholz weiter. Ist Rot-Rot-Grün in Bund und Ländern
unwahrscheinlicher geworden?
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Zur Person
Olaf Scholz, 1958 in Osnabrück geboren, studierte in Hamburg
Rechtswissenschaften und trat 1975 in die SPD ein. Zwischen 1982 bis
1988 war Scholz stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender. 1994 wurde
er als Chef der SPD Altona gewählt und übernahm ab 2000 bis 2004 und
erneut 2009 den Landesvorsitz der SPD Hamburg. Dem Bundestag gehört
Scholz – mit einer Unterbrechung in den Jahren 2001 und 2002 – seit
1998 an. Von Mai 2001 bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien
und Hansestadt Hamburg. Seit 2001 gehört Scholz dem SPD-Bundesvorstand
an, ab 2005 der Parteispitze. Zwischen Oktober 2002 und März 2004 war
er zudem Generalsekretär der SPD und von 2005 bis 2007 Erster
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In der
Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD übernahm Scholz von November 2007
bis zum Regierungswechsel 2009 das Amt des Bundesministers für Arbeit
und Soziales. Seit 2009 ist Scholz stellvertretender SPD-Fraktionschef
im Bundestag und Vize-Parteivorsitzender der SPD.