Was möchten Sie vom Bundesinnenminister wissen? Thomas de Maizière beantwortet live Ihre Fragen – am Montag, 19. April 2010, ab 14 Uhr im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de.
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Sperren, überwachen und Daten sammeln: Unter Wolfgang Schäuble (CDU) waren Online-Community und Innenministerium auf Konfrontationskurs. Schäubles Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) will das Bild von der Bundesregierung als „Stasi 2.0“ im Netz korrigieren. „Das Verhältnis zwischen Staat und Internetnutzern ist gestört, das möchte ich wieder in Ordnung bringen“, sagte de Maizière dem ARD-Hauptstadtstudio. Seit Januar trifft sich de Maizière am Runden Tisch mit Netzaktivisten.
Doch kann de Maizière das zerrüttete Verhältnis kitten? Vieles ist ungeklärt: Die Vorratsdatenspeicherung kassierte das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig – allerdings diskutiert Schwarz-Gelb sie weiterhin. Die Netzsperren für kinderpornographische Inhalte sind vorerst vom Tisch – jedoch werden sie von der EU vorangetrieben. Bis zur Sommerpause will de Maizière Grundzüge einer Rechtsordnung für das Internet vorlegen. Wie will der neue Innenminister den Spagat zwischen Freiheit und Sicherheit im Netz schaffen?
Auch in einer anderen Frage setzt sich Thomas de Maizière von seinem Amtsvorgänger ab – und erwägt die Aufnahme von Guantánomo-Häftlingen. Doch mit dieser Haltung scheint der Innenminister in der Union derzeit isoliert zu sein. Kann er sich gegen die mächtigen CDU-Landesfürsten durchsetzen?
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Zur Person:
Thomas de Maizière, geboren 1954 in Bonn. Nach Abitur und Wehrdienst studiert de Maizière Rechtswissenschaften und Geschichte in Münster und Freiburg. 1982 besteht er das zweite juristische Staatsexamen, später promoviert er. De Maizière, der bereits als Schüler in der CDU engagiert ist, arbeitet ab 1983 in Berlin für die Regierenden Bürgermeister von Weizsäcker und Diepgen. Ab 1985 ist er für die Berliner Senatskanzlei und als Pressesprecher für die CDU-Senatsfraktion tätig. 1990 arbeitet für seinen Cousin Lothar de Maizière, Ministerpräsident der letzten DDR-Regierung. Ab November 1990 ist er Staatssekretär im Kultusministerium in Mecklenburg-Vorpommern. 1994 wird er Chef der Schweriner Staatskanzlei, 1999 übernimmt er diesen Posten in Sachsen. Nach verschiedenen sächsischen Ministerämtern wird de Maizière 2005 von Angela Merkel als Kanzleramtschef und Minister für besondere Aufgaben nach Berlin geholt. Im zweiten Kabinett Merkel ist er seit Oktober 2009 Innenminister. Thomas de Maizière ist verheiratet und hat drei Kinder.