Regierung stellt "Informationsgesellschaft 2006" vor

Das Bundeskabinett hat das Aktionsprogramm “Informationsgesellschaft Deutschland 2006” beschlossen. Mit diesem Masterplan soll Deutschland eine Spitzenstellung in der globalen Informationsgesellschaft erreichen.

Anfang Dezember 2003 stellte Bundesforschungsministerin Edelgard Buhlman gemeinsam mit Staatssekretär Alfred Tacke (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BMWA) den Masterplan der Bundesregierung zur Informationsgesellschaft vor. Das Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ hat unter anderem als ehrgeiziges Ziel, dass im Jahr 2005 75 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahre das Internet nutzen. Dabei soll vor allem der Anteil der Frauen erhöht werden. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, eine Spitzenstellung in der globalen Informationsgesellschaft einzunehmen. Geplant sind u.a. die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, des elektronischen Rezeptes und die Ausgabe von digitalen Personalausweisen.

Ziele des Aktionsprogramms

Der Ausbau der öffentlichen Vergabe (eProcurement) wird genauso verfolgt wie die stärkere Vernetzung von Forschungseinrichtungen und Unternehmen, um einen schnellen Transfer von Forschungsergebnissen zu sichern. Im Bereich des eGovernment sollen alle 440 internetfähigen Dienstleistungen des Projektes BundOnline bis Ende 2005 realisiert sein.

Die Bundesforschungsministerin betonte: “Innovation in der Informations- und Kommunikationsbranche bedeutet neue und sichere Arbeitsplätze.” Der deutsche IuK-Markt sei in den letzten vier Jahren schon schneller gewachsen als in USA und Japan. “Mit dem Aktionsprogramm haben wir die Voraussetzungen geschaffen, die dafür sorgen, dass Deutschland seine führende Rolle als High-Tech-Standort weiter ausbauen wird.” Alfred Tacke erläuterte die Ziele des Masterplanes: “Deutschland wird mit dem Masterplan seine gute Position bei der Verbreitung und Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien in den kommenden Jahren weiter ausbauen. Eine Spitzenposition in der weltweiten Informationsgesellschaft ist unverzichtbar für die Stärkung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland.” Während der Debatte Ende Januar 2004 im Bundestag kritisierte die Union die Regierung: Sie habe das Thema Informationsgesellschaft in den letzten Jahren in die Ecke gestellt. „Ihre Politik ist zu spät, zu langsam und zu halbherzig“, sagte die Internetbeauftragte der Union Martina Krogmann.

eBusiness

Über 80 Prozent der Exporte Deutschlands hängen mittlerweile vom Einsatz moderner Informatiostechnologien und elektronischen Systemen ab. Bisher nutzen allerdings überwiegend große Unternehmen die teilweise komplexen Anwendungen, um ihren Geschäftsverkehr zu organisieren. Das Aktionsprogramm sieht vor, das bis Ende 2008 40 Prozent kleine und mittelständische Unternehmen das Internet zum eBusiness nutzen. Die elektronische Vergabe der Aufträge des Bundes soll hingegen schon bis zum Jahr 2005 ausschliesslich über ein rechtskonformes und sicheres Vergabesystem erfolgen.



Forschung und Bildung

Viel vorgenommen hat man sich auch im Bereich der Forschung und Bildung. Deutschland soll bis 2006 führend in der Entwicklung von zuverlässigen Software- und IT-Systemen sein und weltweite Standards für die Netze der Zukunft ausarbeiten. Neue Medien sollen in Schulen, beruflichen Bildungseinrichtungen und Hochschulen weiter verbreitet werden. In IT-Berufsausbildungen und Informatikstudiengängen soll der Anteil der Frauen auf 40 Prozent gesteigert werden. Auch der Bereich eHealth ist vom Masterplan erfasst worden. Hier sollen Gesundheitskarten eingeführt und Rezepte ab 2006 elektronisch werden.

Informationsgesellschaft gestalten

Bereits 1999 verabschiedete die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) das Aktionsprogramm „Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts“.

Im Frühjahr 2002 hat das Bundeskabinett den von BMWA und BMBF erarbeiteten Fortschrittsbericht “Informationsgesellschaft Deutschland” verabschiedet, der die erfolgreiche Umsetzung des 1999 aufgelegten Aktionsprogramms beschreibt.

Zur Umsetzung des Aktionsprogramms sind Bundesregierung, Wirtschaft und gesellschaftliche Gruppen Innovationspartnerschaften eingegangen. Eine herausragende Rolle soll hierbei die Initiative Deutschland 21 (D21) spielen, die größte Public-Private-Partnership in Deutschland.