Die aktuelleren Antworten von Dieter Wiefelspütz (SPD) auf Bürgerfragen bei abgeordnetenwatch.de sind einsilbig und gelegentlich scharf im Ton. Wieviel Bürgerrückmeldungen vertragen die Bundestagsabgeordneten?

1153 Bürgerfragen haben Dieter
Wiefelspütz bislang über abgeordnetenwatch.de erreicht, 1142 hat er
davon beantwortet und das – wie er betont – persönlich.
Damit ist Wiefelspütz einer der begehrtesten Politiker des Portals,
auf dem Abgeordnete öffentlich und für alle sichtbar auf
Bürgerfragen antworten. Selbst Bundestags-Politstars wie Gregor Gysi
oder Guido Westerwelle bekommen nicht annähernd so viele
Rückmeldungen. Der normale Bundestagsabgeordnete bekomme etwa 20 bis
30 Anfragen pro Jahr, so Gregor Hackmack von abgeordnetenwatch.

"Es nervt" 

Auf fast alle eingehenden Fragen
reagiert der 1946 geborene Wiefelspütz, manche Fragensteller kanzelt
der SPD-Abgeordnete jedoch auch ab. Er weigert sich beispielsweise,
Beiträge ohne Grußformel zu beantworten. Oder geht Fragensteller
schroff an: "Ich glaube nicht, dass Sie befugt sind, im Namen
der der Mehrheit unseres Volkes zu sprechen. Oder haben Sie ein
Mandat dazu?" oder wie im Falle reger Bürgerfragen zum
BKA-Gesetz "Es nervt mich, dauernd dieselben Fragen zu
beantworten".

Den Grund nennt Wiefelspütz in einer
der Antworten ebenfalls: "Ich überlege inzwischen, keine
Antworten mehr bei abgeordnetenwatch zu geben. Meine Arbeitszeit ist
beschränkt. Ich bin von lebendigen Wählern, nicht von
abgeordnetenwatch in den Deutschen Bundestag gewählt worden"
oder "Die Arbeitsbelastung, die abgeordnetenwatch mir bereitet,
ist nicht mehr verantwortbar", schreibt der Jurist.

Oft mehr Meinung als Informationsbedürfnis 

Nun ist Wiefelspütz nicht der einzige
Abgeordnete, der gelegentlich leicht säuerlich auf die Fragensteller
bei Abgeordnetenwatch reagiert – eben wie Menschen auf Kommunikation
reagieren. Die Bürger fragen nämlich direkt, was ihnen auf dem
Herzen liegt. Und halten sich nicht unbedingt mit
Zuständigkeitsfragen, politischen Schwerpunkten oder
Höflichkeitsfloskeln auf. Oft lesen sie auch nicht, was bereits
gefragt wurde (obwohl sie dazu vom Portal explizit aufgefordert
werden und es im Fragenformular eine Suchfunktion gibt.) Und sehr
häufig beinhalten Fragen auch mehr Meinung als
Informationsbedürfnis.

Viele MdBs haben jedoch – soweit man
das im persönlichen Kontakt erfahren kann – Sympathien für den
Mitmach-Ansatz und schätzen die vergleichsweise großen Nutzerzahlen
des Portals. Doch was passiert, wenn noch mehr Bürger ihr gutes
Recht nutzen und ihre Vertreter im Parlament mit noch mehr Fragen
löchern? Bei Abgeordnetenwatch stelle sich diese Zukunftsfrage
derzeit noch nicht, so Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch. Sollte
das Portal aber weiter wachsen, könne man jedoch darüber
nachdenken, die User stärker miteinzubeziehen. Und wenn eine
Stärkung der Demokratie durch einen lebhaften Austausch von Wählern
und Gewählten stattfinde, müsse ggfs. der Bundestag über weitere
Ressourcen nachdenken, so Hackmack.

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