Deutschland auf dem Weg in die Informationsgesellschaft
“Die wichtigste Zukunftsaufgabe der Politik wird es sein, Deutschland ins Informationszeitalter zu führen” konstatierte die 1995 eingesetzte Enquete-Kommission des Bundestages “Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft – Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft” in ihrem im Juni 1998 vorgelegten
Schlussbericht.
Zuerst einmal stellt sich die Frage, was der Begriff der Informationsgesellschaft eigentlich umfasst und wie sich “Informationsgesellschaft” definieren lässt.
Obwohl die “Informationsgesellschaft” schon seit Jahren in aller Munde ist, bleibt der Begriff ungenau, in den vielerlei hineininterpretiert werden kann. Auch die besagte Enquete-Kommission hat sich in ihrem Schlussbericht nicht an eine Definition herangewagt.
Daher werden folgende Schwerpunkte gesetzt:
Informationswirtschaft & Standortmarketing
Arbeitswelt & Internetwelt
eGovernment & Forschung
Bildung & Digitale Spaltung
IT-Sicherheit & Datenschutz
Ein direkter Vergleich der Kanzlerkandidaten nach dem Motto Gerhard “Internet für alle” Schröder vs. Edmund “Laptop und Lederhose” Stoiber ist inhaltlich nicht sinnvoll, da dieser Vergleich auf Grund unterschiedlicher politischer Ämter und Rahmenbedingungen hinken würde. Daher werden nur ihre gesetzgeberischen Maßnahmen und ihre eingeleiteten Programme in ihrem jeweiligen politischen Wirkungsfeld verglichen. Dies läuft auf den Vergleich Team Schröder vs. Team Stoiber hinaus. Das Team Schröder besteht aus
Gerhard Schröder,
Siegmar Mosdorf (“IT-Minister”, bis März 2002 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium),
Brigitte Zypries (als Staatssekretärin im Bundesinnenministerium verantwortlich für die Stabsstelle
Moderner Staat – Moderne Verwaltung), Staatsminister Hans
Martin Bury (Leiter der ressortübergreifenden “Projektgruppe Informationsgesellschaft”), Bundeswirtschaftsminister
Werner Müller, Bundesinnenminister
Otto Schily und Bundesforschungsministerin
Edelgard Bulmahn. Das Team Stoiber ist ein Tandem:
Edmund Stoiber und sein “IT-Superminister”
Erwin Huber, der in Personalunion Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Fachminister für Medien- und IuK-Politik und politischer Leiter der
Projektgruppe Verwaltungsreform ist.
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Erschienen am 04.04.2002
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