Test: Sind Enquete-Mitglieder fit im Netz?

politik-digital.de hat genau hingeschaut: Wie bewegen sich die zukünftigen Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Web? Was ist ihre Einstellung zu netzpolitischen Themen? Das Ergebnis: Alles ist dabei – von Digital Native bis Digital Ignorant!

Abgeordnete des Deutschen Bundestages müssen Multitalente sein. Im Wahlkreis kümmern sie sich um die kleinen und großen Anliegen der Wähler und reden über Umgehungsstraßen und mit dem lokalen Mittelstand. In Berlin sitzen sie in diversen Ausschüssen und beschäftigen sich mit den ganz großen Dingen: der Weltwirtschaft, der Zukunft der EU oder dem Zustand der Bundeswehr in Afghanistan. Oder mit dem Internet. 

Für die neue Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" werden in den kommenden zwei Jahren 17 von ihnen u.a. über Netzneutralität, Medienkompetenz, Datenschutz, wirtschaftliche Aspekte des Webs sowie viele andere Dinge diskutieren. Wie kompetent sind die Vertreter der fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen? Wir haben den Test gemacht. Die Ergebnisse finden Sie hier (pdf-Datei).

Höferlin oben – Dörmann unten

Das zwiespältige Ergebnis: zwei Mal "sehr gut", aber auch vier Mal "mangelhaft" – die volle Punktzahl (100) hat keiner der Testkandidaten erreicht. Top auf der Skala ist Manuel Höferlin von der FDP (95 Punkte), am unteren Ende steht Martin Dörmann (SPD) mit lediglich zehn Punkten. Von (fast) Digital Native bis Digital Ignorant sind alle Typen der digitalen Welt vorhanden.

Wirklich die Besten?

Wie ist ein solch unterschiedliches Ergebnis zu erklären? Man sollte meinen, die Fraktionen schicken die Besten, die Erfahrensten und die Nerdigsten ihrer Mitglieder in eine solche Kommission. Doch die Realität scheint eine andere: Der eine hat schon lange einen Platz in einem Ausschuss verdient, der (oder die) andere hat sich durch eine besondere Online-Aktivität im Wahlkampf ausgezeichnet (diese Aktivität aber auch mit dem Wahltag eingestellt). Wir haben deshalb genau hingeschaut und die Bemühungen der MdB´s durchleuchtet. Wie aktiv sind sie in sozialen Netzwerken und wie sieht ihre Webseite aus? Kommunizieren sie mit ihren Fans, Freunden und Followern oder veröffentlichen sie lediglich Pressemitteilungen?

Die Testkriterien:

Im Test: 17 Abgeordnete des Deutschen Bundestages, zukünftige Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", sechs aus der CDU/CSU-Fraktion, vier von der SPD, drei Liberale sowie jeweils zwei von Bündnis90/Grüne und Linke.

Letzter Stand der Überprüfung: 6. April 2010

Abwertungen: Das pol-di-Qualitätsurteil setzt sich aus verschiedenen Kriterien zusammen, die in der Summe die Endnote ergeben. Wer bei der Abstimmung über das "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" (ZugErschwG) mit "JA" gestimmt hat oder damals noch nicht im Bundestag war, dieses Gesetz aber befürwortet, wurde abgewertet.

Background/Qualifikation (30 %): Wer sich beruflich  mit dem Thema "Internet" beschäftigt oder als MdB eine Funktion (Ausschuss, Unterausschuss, AG, etc.) wahrnimmt, kennt sich aus und wird dementsprechend besser bewertet.

Präsenz im Netz (40 %): Kommissionsmitglieder, die sich beruflich wie privat in den sozialen Netzen bewegen, regelmäßig twittern und das Internet als Mittel der echten Kommunikation nutzen, werden besser bewertet als die, die gar nicht aktiv sind oder das Netz lediglich zur weiteren Verbreitung der üblichen parteipolitischen Werbemittel verwenden.

Einstellung bisher (30 %): Welche Meinung vertritt der/die MdB in öffentlichen Auftritten, wie ist sein/ihr Abstimmungsverhalten in netzrelevanten Themenbereichen bisher gewesen?

Was wir nicht getestet haben: Wir haben ausschließlich die Internet-Aktivitäten der Kommissionmitglieder sowie deren Einstellung zu netzpolitischen Themen betrachtet. Natürlich sind auch ein wirtschaftlicher oder juristischer Hintergrund wichtig und förderlich für die Arbeit in der Kommission. Unter diesen Aspekten betrachtet würden sicherlich einige Abgeordnete, die nun weit hinten in unserer Liste zu finden, weiter vorne auftauchen und umgekehrt.

Wen wir nicht getestet haben: Die Sachverständigen, denn diese sind ja schon qua Amt qualifiziert für ihre Aufgabe.