Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl 2009 stellt die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ihren bewährten Wahl-O-Mat online. Neben den sechs etablierten Bundestagsparteien kann jeder Bürger seine politischen Positionen nun mit (fast) allen Parteien vergleichen, die zur Wahl antreten.
„Das Vorurteil, dass alle großen Parteien gleich sind, kann man mit dem Wahl-O-Mat eindeutig widerlegen“, verkündete Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) beim Startschuss für das bewährte Online-Angebot am 04. September 2009. Denn der Wahl-O-Mat (WOM) zeige klar und deutlich auf, wo die inhaltlichen Abgrenzungen zwischen den etablierten Bundestagsparteien lägen.
Fast alle Parteien dabei
Aber auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu anderen Kleinparteien, die zur Bundestagswahl zugelassen sind und seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 2008 beim Wahl-O-Mat berücksichtigt werden müssen, werden durch das politische Klick-Tool aufgedeckt. Nachdem der User sich mit den 38 Thesen auseinandergesetzt hat, kann er seine politische Positionen mit denen der Parteien vergleichen und sich die zugehörigen Argumente auflisten lassen.
Von den 27 zur Wahl zugelassenen Parteien sind 24 beim WOM vertreten. Die ”Christliche Mitte” und die Partei ”Ab Jetzt” hatten eine Teilnahme abgelehnt, die CSU ist zusammen mit der CDU vertreten. Eröffnet wurde der Onlinestart des Wahl-O-Mat mit Vertretern der sechs Bundestagsparteien: Kajo Wasserhövel (SPD), Rudi Hoogvliet (Bündnis 90/ Die Grüne), Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Helmut Metzner (FDP), Lutz Stroppe (CDU) und Andreas Weisser (CSU) klickten sich – teils kontrovers diskutierend – durch die Thesen. Und alle erhielten in der Auswertung die höchste Übereinstimmung mit ihrer eigenen Partei. Das Prinzip Wahl-O-Mat funktioniert also.
Erfolgreiche Wahlanimation
Die Thesen, die es zu beantworten gilt, wurden von 21 Jugendredakteuren mit Hilfe von einem Team aus Wissenschaftlern und Redakteuren zusammengestellt. Die Themen reichen von Verkehrspolitik („Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen“) über Verteidigungspolitik („Die Wehrpflicht soll in ihrer jetzigen Form beibehalten werden“) hin zu grundsätzlichen Auffassungen von Politik („Christliche Werte sollen das Leitbild deutscher Politik sein“). Das übergeordnete Ziel des Wahl-O-Mat ist es, Jugendliche und Jungwähler an das Thema Politik heranzuführen und die Auseinandersetzung mit Parteien und Wahlen zu fördern.
Und das anscheinend ganz erfolgreich: „Zwischen sechs und acht Prozent der Nichtwähler, die den Wahl-O-Mat durchspielten, gingen danach doch noch zur Wahl“, beurteilt Krüger die vergangenen Ausgaben des WOM. Bei der letzten Bundestagswahl wurde der Wahl-O-Mat rund 5,1 Millionen Mal durchgespielt.
Begleitend zum Wahl-O-Mat gibt es auch wieder das Angebot werstehtzurwahl.de der bpb. Dort werden alle Parteien – auch die Christliche Mitte und Ab jetzt – in einem Kurzprofil vorgestellt und programmatisch kurz skizziert.
(Hinweis: politik-digital.de hat an "Wer steht zur Wahl" und "Wahl-O-Mat" als Dienstleister mitgearbeitet.)