Potsdam – Der ehemalige Berliner Innensenator Jörg Schönbohm ist mit
überwältigender Mehrheit zum Vorsitzenden der CDU in Brandenburg
gewählt
worden. Auf dem Landesparteitag in Potsdam erhielt Schönbohm, der
keinen Gegenkandidaten hatte, 97,9 Prozent der Stimmen. Der 61jährige
erklärte, Ziel der
CDU sei es, bei der Landtagswahl im September die Alleinherrschaft der
SPD zu brechen. Der CDU-Bundesvorsitzende Wolfgang Schäuble sagte, mit
Schönbohm
erhalte die brandenburgische CDU eine Führungspersönlichkeit. "Die
Chancen für die Partei sind besser, als sie jemals waren", sagte
Schäuble.
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Jörg Schönbohm |
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Schönbohm ist der sechste
CDU-Parteichef in Brandenburg innerhalb von acht Jahren. Der frühere
Bundeswehrgeneral rief den zerstrittenen Landesverband zur
Einigkeit auf. Parteiinterne Rivalitäten hätten die CDU geschwächt und
seien mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden der Partei bei
den vergangenen
Wahlen, sagte Schönbohm.
Die CDU Brandenburgs hatte mit 20,8 Prozent bundesweit das schlechteste
Ergebnis bei der Bundestagswahl erreicht. Auf Landesebene lag die CDU
bei der
letzten Landtagswahl 1994 mit 18,7 Prozent gleichauf mit der PDS. Die
seit der Wende regierenden Sozialdemokraten erreichten mit 54 Prozent
die absolute
Mehrheit, die sie nach jüngsten Umfragen bei der Landtagswahl auch
verteidigen können.
Schäuble lobte den Einsatz Schönbohms, der seinen Senatorenposten für
das Amt in Brandenburg aufgegeben habe, um seinem "Heimatland zu
dienen". "Das ist
vorbildlich", sagte Schäuble. Er mahnte die Partei, die Streitereien
der Vergangenheit zu beenden: "Das ist die Voraussetzung, daß wir auch
in Brandenburg wieder
mehrheitsfähig werden."
Nach der Wende hatte sich der damalige Bundeswehrgeneral Schönbohm
einen Namen gemacht, als er die Nationale Volksarmee auflöste und deren
Offziere in die
Bundeswehr eingliederte. 1996 ging er als Innensenator nach Berlin.
Hier sorgte Schönbohm mit Forderungen wie nach einer Zuzugsbegrenzung
von Ausländern
ebenso für Aufsehen wie mit der nächtlichen Massenabschiebung
bosnischer Kriegsflüchtlinge und der Räumung besetzter Häuser.