Wahlkampf 2013 – aus und vorbei. Ein Gang durch die Straßen der Städte präsentierte wenig Ungewohntes: austauschbare Statements und freundliche Gesichter. Große Hoffnungen wurden deshalb in das Internet gesetzt. Aufgrund der Vielzahl von Kanälen und der potenziell hohen Reichweite scheint die Idee eines zeitsparenden digitalen Wahlkampfs nachvollziehbar. Aber welche Funktion erfüllte das Internet im Wahlkampf 2013 eigentlich? Wie lässt es sich nutzen und wie wurde es genutzt?
Wahlkampf 2013 – aus und vorbei. Ein Gang durch die Straßen der Städte präsentierte wenig Ungewohntes. Die meisten Wahlplakate zeigten kompakte, oftmals austauschbar wirkende Statements und freundlich lächelnde Gesichter. Denn wie eh und je benötigte auch der vergangene Wahlkampf „Köpfe“. Allerdings bieten die klassischen Plakate lediglich eine eindimensionale Darstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie der Parteien, ein persönliches Kennenlernen, nach dem aber offenbar einiger Bedarf besteht, ermöglichen sie nicht. Der Versuch der SPD, mit einem Tür-zu-Tür-Wahlkampf zu mobilisieren, zeigt, dass die persönliche und direkte Ansprache der potentiellen Wählerinnen und Wähler als vielversprechende Ergänzung zum herkömmlichen Plakatieren angesehen wird. Aber: So aussichtsreich diese Variante auch sein mag, so oft droht sie an den Faktoren Zeit und personellem Engagement zu scheitern. Umso mehr Hoffnungen werden in das Internet gesetzt. Aufgrund seiner zahlreichen Kanäle und der potenziell hohen Reichweite scheint die Idee eines zeitsparenden digitalen Wahlkampfs nachvollziehbar. Aber welche Funktion erfüllte das Internet im Wahlkampf 2013 eigentlich? Wie lässt es sich nutzen und wie wurde es genutzt?
Zunächst: Das Internet ist keine Neuentdeckung des Wahlkampfes 2013. Seit einigen Jahren finden sich Parteien, Politikerinnen und immer besser im Internet zu Recht und erproben stetig neue Strategien. Im Wahljahr 2005 entstanden erstmals vermehrt Kampagnenwebsites (und damit auch die negative Kampagnenführung) sowie Blogs und Podcasts. 2009 war vermutlich – auch unter dem Eindruck des Obama-Internetwahlkampfs 2008 – das Jahr der sozialen Netzwerke: Facebook, Twitter, VZ-Netzwerke (Studi-, Mein- und SchülerVZ) und YouTube wurden von der Politik kolonisiert und für die politische Kommunikation im Wahlkampf urbar gemacht.
Auch im Wahlkampf 2013 bemühten sich die Parteien, die eigene Position im Web zu festigen und ihre politischen Inhalte breit zu kommunizieren. Doch im Vergleich zum Jahr 2009 sind große Innovationen rar. Sicherlich, die Profile und Präsenzen der Politikerinnen und Politiker sind zahlreicher geworden – eine eigene Homepage haben mittlerweile fast alle. Facebook ist gemeinhin zur Plattform erster Wahl avanciert, die VZ-Netzwerke indes wurden größtenteils aufgegeben. Und vor allem die Spitzenpolitikerinnen und -politiker haben nach Vorbild von Bundesumweltminister Peter Altmaier peu à peu Twitter für sich entdeckt. Apropos Altmaier: Dieser ging im Rahmen seines Twitter-Engagements noch davon aus, dass das Netz die politische Kommunikation in einer Art und Weise verändere, wie es seit der französischen Revolution nicht mehr geschehen sei.
Soweit scheint auch in Berliner Parteizentralen angekommen zu sein, welche Bedeutung das Internet besitzt und welche Vorteile eine digitale Präsenz bieten kann: Binnen Sekunden ist ein Account angelegt, um anschließend möglichst viele Fans und Follower um sich zu scharen. Schnell steht die digitale Bühne offen – 24 Stunden am Tag. Persönlich wirkende Posts, Fotos vom „echten“ Straßenwahlkampf und auch politische Forderungen können ohne großen Aufwand in Szene gesetzt werden. Ein Klick – und mehrere tausend Leserinnen und Leser werden erreicht. Die Politikerinnen und Politiker selbst scheinen nah, greifbar, aktuell und nicht zuletzt kommunikativ sowie transparent. Soweit die rein taktische Überlegung einiger Wahlkampfstrateginnen und -strategen.
Die Informationen, die in den Äther gestreut werden, sind klein, appetitlich und oftmals mit einem Schuss Humor garniert. Dieser Witz, schnell und leicht verständlich, dient der so sehr benötigten Aufmerksamkeit. In diesem Wahlkampf war diesbezüglich vor allem die Piratenpartei am Werk – jene also, die sich, quasi als Internetureinwohner, vor Ort bestens auskennen. Nahezu täglich posteten sie verfremdete und fiktive Plakate der Konkurrenz oder überzeichneten Statements anderer Kandidatinnen und Kandidaten. Dies ist zweifellos mitunter amüsant. Dennoch bleibt es fraglich, wessen Aufmerksamkeit erregt werden kann und wen diese Aktionen überhaupt erreichen.
Denn so ganz geht die Rechnung des einfachen, zeitsparenden und breiten Stimmenfangs im Netz nicht auf. Wo Wahlplakate wie Wahlstände in den Flaniermeilen vornehmlich jene Menschen erreichen, die noch keiner Partei zugetan sind, so bespielen die Facebookposts und Twitternachrichten meist den bereits existierenden eigenen Anhang. Nur wer unlängst bestimmte Seiten abonniert hat und den Tweets bestimmter Akteure folgt, vernimmt als Empfänger die digitalen Äußerungen und ironisch humoristischen Bemühungen der zuvor bewusst ausgewählten Sender. Diese Aufmerksamkeit schlägt sich nur bei jenen nieder, die sich bereits für die Politik der bevorzugten Partei interessieren, sich mit ihr identifizieren oder sich gar schon längst in ihr engagieren. Ist somit alles Digitale vergebens? Zur Gewinnung neuer Mitglieder eignet sich der Online-Wahlkampf über die Social-media-Kanäle nicht sonderlich. Zur Akquise neuer Wählerinnen und Wähler auch nicht zwingend. Der größte Nutzen des Internets liegt für die Parteien also an anderer Stelle.
Als Vorbild für alle deutschen Parteien gilt immer noch der Wahlkampf Barack Obamas 2008. Ein Wahlkampf, über den Christoph Bieber feststellt, dass die Kampagne im Kern eine Struktur aufgebaut habe, die sich an hierarchisch-geographischer Determinanten orientiere. Mit anderen Worten: Im Netz wurde ein organisatorisches Pendant nachgebaut, welches „bisweilen deutliche Anleihen bei der Organisationsstruktur einer herkömmlichen deutschen Mitgliederpartei mit Landes-, Bezirks-, und Ortsverbänden nimmt.“ Dies wurde mit der Erstellung von Profilen potenzieller Wählerinnen und Wähler verknüpft, eine Praxis, die in den USA recht problemlos möglich ist, in Deutschland aber relativ schnell an die Grenzen des Datenschutzrechts stoßen würde. Kurz gesagt ist somit eine Wahlkampfmethode zum Vorbild erhoben, die in dieser Form gar nicht in Deutschland umsetzbar wäre.
Doch auch wenn in Deutschland derzeit ein Projekt unter dem Namen wie „MeineAngelaMerkel.De“ (analog zu “MyBarackObama.Com“) undenkbar ist, profitieren die Parteien an anderer Stelle durchaus: Das Internet bietet ihnen einen starken Vorteil für die innerparteiliche Organisation. In digitalen Gruppen werden Informationen geteilt und Aktionen geplant. Alle Mitglieder besitzen einen Account und können sich zu jeder Zeit austauschen und in den strapaziösen Phasen des Wahlkampfes zeitsparend organisieren. Undenkbar in der analogen Welt, erbleiben zahlreiche Parteimitglieder somit im stetigen Kontakt. Online-Wahlkampfmethoden können diese Kommunikation im günstigen Fall strukturieren und damit der Organisation und Mobilisierung nutzen, indem die räumlich etablierte Struktur ins Internet verlagert wird und somit raumlos vonstattengeht, Ressourcen werden gebündelt. Die eigenen Reihen werden – auch ideologisch – geschlossen und ausgefüllt. Ein Binnenkommunikationsraum wird geschaffen, und selbst die Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz lässt sich im Internet anhaltend forcieren und praktizieren.
All dies sind Aufgaben, die ehemals von Parteizeitungen und anderen Publikationsorganen übernommen wurden. Heute, im Wahlkampf 2013, liegt der größte praktische Vorteil, den deutsche Parteien aus dem Internet ziehen können, in der organisatorischen Methodenvielfalt des Internets: das Versprechen einer dezentralen, aber simultanen Kommunikation zur Durchführung einer oder gar mehrerer Kampagnen. Dies, und nicht mehr und nicht weniger, erfolgte auch 2013 – zwar ohne digitale Innovationen, aber dafür mit wachsender Professionalität. Ein zweites 1789, wie von Peter Altmaier angekündigt, hingegen scheint noch in weiter Ferne zu liegen.
Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Göttinger Instituts für Demokratieforschung
Bild: European Parliament via Flickr, CC BY-NC-ND 2.0
