Die Kernpunkte des Koalitionsvertrags zur Netzpolitik
Noch nie war so viel Netzpolitik in einer Koalitionsvereinbarung enthalten. Doch welche Positionen haben sich in den Verhandlungen durchgesetzt? Wie groß war der Einfluss der verschiedenen Stakeholder? Welche Forderungen aus den Wahlprogrammen finden sich im Vertrag wieder? Und was bleibt zu tun? Unsere Gastautorin hat einen sehr nützlichen Überblick über die netzpolitischen Kernpunkte des Koalitionsvertrags erstellt. Die Netzpolitiker…
…Katrin Albsteiger (CSU) antwortet
Der 18. Bundestag hat 229 neue Gesichter: Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal…
Sind wir alle Mitreisende? – Digitale Presseschau 49/2013
Die Überwachung von Angela Merkels Handy erscheint nach den neuesten Enthüllungen geradezu kleinlich, wie ein mit bitterer Leidenschaft geführter Streit zwischen Kindern, der nach fünf Minuten vergessen ist. Denn die NSA überwacht nach einem Artikel in der Washington Post nicht nur das Handy der deutschen Kanzlerin, sondern die…
…Cansel Kiziltepe (SPD) antwortet
Der 18. Bundestag hat 229 neue Gesichter: Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal in den blauen…
Digitale Bürgersprechstunde mit Dr. Konstantin von Notz (Grüne)
Mit der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages haben alte wie neue Abgeordnete nun wieder vier Jahre Zeit für…
Blitzumfrage zur Entstehung der Netzpolitik
Was ist eigentlich Internet- und Netzpolitik? Wann hat Internetpolitik begonnen? Welche Themen gehören dazu und welche nicht? Seit Oktober dieses Jahres beschäftigt sich die Forschungsgruppe „Politikfeld Internet“ am Wissenschaftszentrum Berlin für…
…Christina Schwarzer (CDU) antwortet
Der 18. Bundestag hat 229 neue Gesichter: Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal in den blauen…
Sex, Überwachung und der Koalitionsvertrag – Digitale Presseschau 48/2013
Wie viel Netzpolitik steckt im Koalitionsvertrag der großen Volksparteien? Obwohl der Begriff kein einziges Mal vorkommt, sind digitale Themen so präsent wie nie zuvor. Was sich hinter den vielen Formulierungen versteckt - und was nicht - ist seit einigen Tagen Gegenstand der Diskussion. Dass Antworten auf den…
Der politik-digital.de–Adventskalender 2013
Was für ein (netzpolitisches) Jahr! Die #aufschrei-Debatte bewegte zum Jahresbeginn die Gemüter, SPD-Kanzlerkandidat Peer…
…Dr. Jens Zimmermann (SPD) antwortet
Der 18. Bundestag hat 229 neue Gesichter: Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal in den blauen…