Frankreich: Grüne beim Vorwahlkampf im Netz besonders aktiv
Die für das kommende Jahr anstehende französische Präsidentschaftswahl schickt ihre Vorboten voraus: Während die Medien schon seit Monaten über die Chancen möglicher Kandidaten spekulieren, kündigen nun die ersten offiziell ihre Kandidaturen an – und werden auch im Netz aktiv.
Eines macht der Vorwahlkampf schon jetzt mehr…
Hajo Schumacher: Demokratie ein schützenswertes Gut
Welche Macht hat der Wutbürger im digitalen Zeitalter wirklich und kann die Politik mit ihren hergebrachten Mustern auf diese Entwicklungen reagieren? Zu den Möglichkeiten der Partizipation und des Protests im digitalen Zeitalter sowie den Herausforderungen für die Parteien befragte politik-digital.de den Journalisten Hajo…
iParlament: Die Debattenplattform
Auf der Facebook-Seite von politik-digital.de wies uns ein Nutzer auf das iParlament hin. Er weckte unsere Neugier und wir schauten uns die Plattform einmal näher an. Laut Werner Winkler, der die Idee zur Gründung von…
Internet-Führerschein für NRW
Datenschutz, bewusstes Surfen im Internet und vor allem der verantwortungsvolle Umgang der jungen Generation mit diesem Thema sind durch aktuelle Ereignisse wie „Thessas Geburtstagsfeier“ immer wieder Thema in der öffentlichen Debatte. Das Hauptproblem ist neben den Nutzungsbedingungen der Portalbetreiber häufig ein…
41 Staaten unterstützen UN-Bericht zur Meinungsfreiheit im Netz
Vor knapp zwei Wochen wurde in einem UN-Bericht deutliche Kritik an staatlichen Maßnahmen zur Netz-Zensur zum Ausdruck gebracht. Nun erklärten 41 Regierungen ihre grundsätzliche Zustimmung zu den Konklusionen des Papiers. Vergangene Woche berichteten wir bereits über den Inhalt des UN-Berichts zur Förderung und den Schutz der…
Einheitspreis 2011 – Jetzt bewerben!
Der Einheitspreis der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ehrt zum zehnten Mal Bürger, die sich um den deutschen und europäischen Einheitsprozess verdient gemacht haben. Bis zum 31. Juli 2011 können sich Personen und Projekte bewerben oder nominiert werden.
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Island: Neue Verfassung per Crowdsourcing
Der Inselstaat ist nicht nur eine Trauminsel der Pressefreiheit, sondern lässt seine Bürger auch über das Internet an der Ausarbeitung einer…
Diskussion um Soziale Medien in der Politik
Spielen soziale Medien eine bedeutende Rolle für die Politik? Die Deutsche Atlantische Gesellschaft lädt am 16. Juni zu einer Podiumsdiskussion über diese Frage mit dem US-Botschafter Murphy und weiteren Gästen ein. Die Entwicklungen während des US-Präsidentschaftswahlkampfs von Barack Obama 2008 und der Arabischen Revolution…
Koalitionskrach um Vorratsdatenspeicherung?
Der Konflikt zwischen den Koalitionspartnern auf Bundesebene schwelt auf dem Feld der Innen- und Rechtspolitik schon seit längerem. Nun hat, folgt man aktuellen Presseberichten, die Bundesministerin der Justiz (FDP) einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein weiteres Mal droht ein Konflikt…
EU: Abstimmung über Körperscanner
Im vergangenen Monat sprach sich der EU-Verkehrsausschuss unter bestimmten Auflagen für die europaweite Einführung von Ganzkörperscannern an Flughäfen aus. In Kürze wird das Europäische Parlament darüber entscheiden. In den USA hatte im vergangenen Jahr der Informatiker John Tyner für Aufsehen gesorgt, als er sich dem Check…