D 64: Statement gegen Vorratsdatenspeicherung
Mit dem in Gründung befindlichen Verein „D64“ hat sich ein prominent besetzter Thinktank für das digitale Zeitalter am Wochenende der Öffentlichkeit vorgestellt. politik-digital.de hat am Rande des SPD-Bundesparteitags mit dem Vorstandsvorsitzenden Mathias Richel über Gründungsmotive und Ziele gesprochen.
Die Aufregung in…
Sehnsucht nach der analogen Welt
Unter dem Motto „Digitale (Un)Kultur und Demokratie“ veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung gestern ihren 3. Demokratiekongress. Mit Jeff Jarvis und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich als…
Privatheit im Jahr 2035
Was wird in Zukunft privat, was öffentlich sein? Die 4. Initiative des Co:llaboratory für Internet und Gesellschaft sucht nach Antworten auf diese Frage, indem es drei Zukunftsszenarien entwirft, in denen Privatheit und…
Bundesrat blockiert neues Telekommunikationsgesetz
Die am 27. Oktober verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes muss nach einer Vorlage im Bundesrat nun in den Vermittlungsausschuss. Ende Oktober hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Änderungen zur Regulierung der Netzinfrastruktur und zum Verbraucherschutz enthält. Neben einer Stärkung der…
Präventive Spurensuche nicht hinnehmbar
Internetprovider sind nicht gezwungen, ihren vollständigen Datenverkehr auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Der Europäische Gerichtshof erklärte…
Braunes Netz
Seit dem Aufdecken der rechtsextremen Terrorzelle ist die deutsche Politik in Aufruhr. Das Thema Rechtsextremismus ist plötzlich wieder in aller Munde. Experten sind sich einig: Insbesondere im Internet sind Rechte schon seit längerem auf dem Vormarsch. Um im Kampf gegen den Rechtsextremismus besser gerüstet zu sein, schlägt Innenminister Friedrich neben einem Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus auch die verstärkte Überwachung des…
E-Partizipation noch in den Kinderschuhen
Eine aktuelle Studie zur E-Partizipation in Deutschlands öffentlicher Verwaltung bescheinigt abermals, dass das Thema hierzulande noch stark ausbaufähig und ein Kulturwandel vonnöten ist. Für die Zukunft…
Björn Böhning: “Netzpolitik hat für Berlin eine besondere Bedeutung”
Am Mittwoch wurde die rot-schwarze Koalitionsvereinbarung für Berlin veröffentlicht. Der Coup: Ein eigenes Netzpolitik-Ressort wurde…
Digitaler Populismus in Europa
Der britische Think Tank Demos veröffentlicht eine Studie zum erstarkenden europäischen Populismus. Neu: Die Erhebung beruht auf Daten, die über die Facebook-Anhängerschaft überwiegend rechts-populistischer Parteien generiert wurden.
Vor…
FDP liefert Politik zum Mitnehmen
Mit einer nutzerfreundlichen iPhone-App informiert die Bundestagsfraktion der von Wahlergebnissen, Meinungsumfragen und Kommentarspalten arg gebeutelten Liberalen seit einigen Tagen über Fraktionsmitglieder…