Bei der Bundestagswahl 2005 gab es ihn noch nicht, 2008 triumphierte Obama mit ihm und jetzt, 2009, sollte er auch in Deutschland Wähler mobilisieren: Der Online-Wahlkampf. politik-digital.de schaut zurück auf die vergangenen Monate im politischen Web. Wer ging wann, wo und womit online? – Eine Chronik der Netz-Kampagnen und Partei-Portale.
Wir schreiben das Jahr 2008. Präsidentschaftswahlen in den USA. Die Wahlkampfstrategen um Barack Obama nutzen das Medium Internet erfolgreich als politisches Kommunikations- und Mobilisierungsinstrument. Kernstück von Obamas Online-Campaigning war das Facebook-ähnliche soziale Netzwerk, "My Barack Obama", kurz MyBO. Die Online-Strategie war ein Riesenerfolg für Obama und für die demokratische Kultur Amerikas, denn es beteiligten sich so viele an der Wahl, wie seit hundert Jahren nicht mehr.
Zur gleichen Zeit, im Herbst 2008, beginnt es in den deutschen Parteizentralen und Medienagenturen zu brodeln. Ideen und Konzepten für den Bundestagswahlkampf 2009 sprudeln. Obamas Wahlkampf wurde zur Inspirationsquelle und zum Vorbild erhoben. Wahlkampf via Internet sollte nun auch in Deutschland Wähler an die Urnen bringen.
Nur was meint eigentlich Online-Wahlkampf bzw. Kampagnen im und über das Web? Den Übergang von politischen Informations- zu Dialogplattformen? Konsumentenfreundliches Aufbereiten von komplexen politischen Inhalten oder mehr oder weniger kreatives Nutzen von Web-Tools? Bloggen und Präsenz zeigen in Sozialen Netzwerken?
Die Zeit der Community- und Unterstützer
Wer nicht schon seit einigen Jahren einen Communitybereich für Parteimitglieder pflegte, installierte spätestens in den ersten Monaten des Wahljahres Communities und Unterstützerplattformen. Community-Pionier ist die FDP, die ihre „my.fdp“ bereits im August 2005 startete und zur Bundestagswahl um die „Mit-Mach-Arena“ erweiterte. Die SPD eröffnete im Oktober 2007 „meineSPD“, die CDU im Dezember 2008 das Unterstützer-„teAM“, die CSU im Januar 2009 "CSUnity", die Linkspartei Ende April „linksaktiv.de“. Der Nachzügler in punkto Community sind die Grünen, sie starteten erst Mitte März 2009 das Mitglieder- und Unterstützernetz „Wurzelwerk“ und den Aktions-Bereich „Meine Kampagne“.
Relaunch-Zeit
Anfang des Wahljahres wurden die Websites der Parteien relaunched. SPD, Linke und CSU modernisieren ihre Portale im Januar 2009, die CDU im Februar, die Grünen Ende März. Die FDP lässt sich mit ihrem „Portal Liberal“ noch bis August Zeit. Das Ziel: sich im modernen Web 2.0-Design präsentieren und neue Kommunikationsformen anbieten. Meist werden die Parteihompeages bildstärker und binden zentral Videos ein.
Launch-Zeit
Einige Parteien entschieden sich, den Online-Wahlkampf komplett über die Partei-Website laufen zu lassen. So haben die Grünen und die Linkspartei keine exklusiven Kampagnenplattformen entworfen, sondern ihre Parteiportale zum virtuellen Mittelpunkt gemacht und dort einen Kampagnen- und Communitybereiche integriert. Für die anderen war im Frühjahr Launch-Time. Im Februar startete der Bürgerfonds der FDP jeder-pixel-zählt.de mit dem Ziel, durch die Verbindung von Internet und SMS Online- und Offline-Wahlkampfinstrumente zu vernetzen. Die SPD startete im März wahlkampf09.de.
Social-Network-Zeit
Parallel zu den Relaunchs der Parteien-Websites und der Launchphase der Kampagnenplattformen begannen die Parteien, Kandidaten und Spitzenpolitiker Profile von sich in den sozialen Netzwerken der VZ-Gruppe, bei Facebook und Flickr einzurichten oder ihre Präsenz zu verstärken. Mitte April launchte die SPD zusätzlich die persönliche Seite von Frank-Walter Steinmeier, angela-merkel.de wurde im August aufgehübscht.
Twitter-Zeit
So wie die Profile und Kanäle im Social Web expandierten nun auch persönliche Accounts der Kandidaten und Parteien beim Micro-Bloggingdienst Twitter. Keine Partei ist im Sommer 2009 ohne einen twitternden Abgeordneten. Die Grünen sind nach eigenen Angaben die ersten, die geschlossen als Partei Infos per Tweet zwischtern. SPD-Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier bloggt ab 4. August persönlich auf wahlkampf09.de, im August folgt der Schwarz-Gelb-Watchblog. Für die mobilen User bietet die SPD ab Ende 23.Juni iSPD für das iPhone an, gut einen Monat später zieht die CDU mit mobil.cdu.de nach.
Video-Zeit
Im Kino-Sommer 2009 versuchen viele Parteien mitzumischen. Zwar hatten die Parteien zwischen Februar 2006 und August 2008 allesamt einen eigenen Youtube-Kanal eingerichtet (Vorreiter war die FDP, Nachzügler die CDU). Die Zeit der Filmchen, Clips, Frage- und Antwortvideos begann aber erst im Juli und August. Die meisten Abonnenten hat mittlerweile der Kanal der Linken.
Piraten-Zeit
Seit dem Einzug der schwedischen Piratenpartei ins Europaparlament im Juni und den 0,9 Prozent in Deutschland gerieten auch die Piraten zunehmend in die Öffentlichkeit. Während des Europawahlkampfes steigerte sich ihre Mitgliederzahl von 900 auf 1.200. Mittlerweile zählen sie 9.175 Mitglieder. Sie setzen sich im Kern für ein freies Internet, informationelle Selbstbestimmung und Urheberrechtsreformen ein. Die Partei hat sich über und durch das Internet entwickelt, ihre Unterstützer und Mitglieder sind netzaffin und in allen großen Plattformen präsent. Die restriktive Netzpolitik der Großen Koalition hat den Erfolg der Piratenpartei befruchtet.
Wahlkampfendspurt-Zeit
In den letzten Tagen vor der Wahl mobilisierten alle Parteien zum Endspurt. Ziel ist es, unentschlossene Wähler zur Stimmabgabe zu mobilisieren und in den Straßen Geschenke verteilend Präsenz zu zeigen. Die SPD warb zusätzlich mit personifizierten Kampagnenspots („zeigstimme“), die Grünen blieben drei Tage wach, um non-stop per Chat, Telefon und Webcam Fragen zu beantworten.