NRW-Kommunalwahl 2004 - Über den lokalen Wahlkampf im globalen Netz

Am kommenden Sonntag sind Kommunalwahlen in NRW. Wie sieht der elektronische Wahlkampf, längst Standard auf Länderebene, in den Kommunen aus – Langeweile oder Experimente an der Basis?

Am 26.
September sind die Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, ihre Bürgermeister, Gemeinderäte, Kreistagsabgeordnete und Landräte zu wählen. Nachdem die Parteien bei der Bundestagswahl 2002 den Wahlkampf mit Online-Kampagnen und persönlichen Websites der Politiker für sich entdeckt haben stellt sich die Frage, ob sich dieser Trend auch beim Wahlkampf auf kommunaler Ebene fortsetzt. Politik-digital.de hat sich die Strategien der Parteien im Online-Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen genauer angeschaut und ist zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen.

SPD: Höfliche Distanzierung in Tarnfarbe gelb

Selten war in der Wahlwerbung von Spitzenkandidaten das Parteilogo so selten zu sehen wie bei den diesjährigen SPD-Kandidaten. Auf der Seite des Siegener Oberbürgermeisterkandidaten
Detlev Rujanski beispielsweise findet sich auf der Hauptseite nur ein Textlink und ein Foto mit Hinweis auf seine Parteiangehörigkeit. Der
SPD-Verband Siegen tarnt sich in der Farbe gelb. Weder das blaue Corporate-Design für Ortsverbände, noch das klassische SPD-Rot sind zu sehen – außer der Seitenaufteilung erinnert nichts an die SPD-Seiten des Bundesportals.

Was in den USA schon zur Tagesordnung gehört, verbreitet sich nun auch im deutschen Kommunalwahlkampf: Weblogs (kurz: Blogs). So werden auf der Seite des
Blog des NRW-Landesverbands der SPD momentan aktuelle Informationen zur Wahl am Sonntag geblogt.

CDU: Nichts Neues im Westen

Die lokalen Verbände der Union erscheinen meist im einheitlichen Corporate-Design der Union. Die
Christdemokraten präsentieren Wahlprogramme und Thematisches, Fotos, Lebensläufe der Kandidaten und Termine auf ihren Seiten. Interaktive Internetangebote, die über das Standardangebot hinausgehen, werden hier aber noch nicht angeboten.

FDP: Wer zu spät kommt…

.. verliert seine Domains. Hinter www.fdpnrw.de verbirgt sich ein “Popup“-Fenster mit Werbung. Viel schlimmer für die liberalen Wahlkämpfer: Die Netzeitung präsentiert unter www.nrwfdp.de ihre Sonderseite zu Möllemanns Spendenaffäre vom März 2004.

Auf ihrer
Landesseite steckt sich die FDP hohe Ziele: Die Liberalen wollen ihr Wahlergebnis verdoppeln. Im Netz werden sie ihre Wähler jedoch kaum gewinnen. Die Partei unterstützt ihre Onlinewahlkämpfer an der Basis längst nicht so gut, wie die politische Konkurrenz. Zudem fehlt den einzelnen Kommunalverbänden ein einheitliches Design.

Grüne Jugend: Für mehr Nahverkehr

Auf der Website der
grünen Jugend können sich engagierte Parteimitglieder mit dem nötigen Wahlkampfmaterial eindecken – die Kondome "für mehr Nahverkehr" sind für 80 Cent pro Stück im Wahlkampfshop erhältlich.

Die Qualität der kommunalen Websites schwankt auch bei den Grünen erheblich. Besondere Innovationen oder weitergehende Interaktivität finden sich eher selten.

Die PDS will drei Prozent

Die
Partei des Demokratischen Sozialismus ist mittlerweile in allen großen Städten Nordrhein-Westfalens vertreten. Die
PDS Wuppertal bietet ein offenes Forum zur Diskussion an – eine Seltenheit unter den Parteiwebsites. Genutzt wird es allerdings eher selten.

Obwohl ein Internetwahlkampf auch auf kommunaler Ebene mit relativ einfachen Mitteln effizient umgesetzt werden kann, nutzen die Parteien die Möglichkeiten der Ausgestaltung eher selten. Das Beispiel der PDS Wuppertal zeigt, wie die Einbindung des interessierten Wählers in die Wahlthemen funktionieren kann. Bei den immer noch steigenden Nutzerzahlen des Internets wäre ein weiterer Ausbau der Möglichkeiten direkter Bürgerpartizipation im Internet wünschenswert.

Weiterführender Link:

• Erinnern Sie sich noch an die letzten Wahlergebnisse?
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