Hamburgs virtuelles Wählergedächtnis

Das Internetprojekt abgeordnetenwatch.de ist ein völlig neuartiger Bürgerservice aus Hamburg. Unter der Adresse
www.abgeordnetenwatch.de können sich Bürgerinnen und Bürger über ihre Abgeordneten im Hamburger Landes-parlament detailliert informieren. Sie erfahren, wer bei welchen wichtigen Beschlüssen wie abgestimmt hat, welche Themenschwerpunkte die einzelnen Parlamentarier bearbeiten und in welchen Ausschüssen sie ihre Partei vertreten. Das besondere an diesem Projekt von
Mehr Demokratie e.V.- Hamburg ist die Möglichkeit, mit jedem und jeder Abgeordneten direkt in Kontakt zu treten. Die Bürgerinnen und Bürger können ihren Parlamentsvertretern online Fragen stellen, die dann auch online beantwortet werden.



Die Idee für das Projekt entstand direkt nach der Europawahl am 13. Juni 2004. An diesem Tag nämlich haben sich die Menschen in Hamburg per Volksentscheid mit großer Mehrheit für ein
neues Wahlrecht entschieden. Durch die Einführung von Mehrmandat-swahlkreisen sowie der Möglichkeit seine Stimmen gezielt auf Kandidaten der Parteien zu häufeln oder zu verteilen, entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger zukünftig neben der Sitzverteilung auch über die personelle Besetzung der Bürgerschaft. Damit steigt der Einfluss der Wählerinnen und Wähler entscheidend. Denn Hamburgs Abgeordnete wissen, dass ihre Arbeit im Parlament über ihre Wiederwahl entscheiden wird. Doch zu einem fairen Wahlrecht gehören auch faire Informationen und die will abgeordnetenwatch.de sicherstellen.

Großes Interesse schon 3 Jahre vor der nächsten Wahl

Obwohl die nächsten Hamburger Wahlen erst 2008 stattfinden werden, ist das Interesse an abgeordnetenwatch.de bereits immens. Allein in den ersten vier Wochen seit Start des Projektes am 08. Dezember 2004 zählte die Seite über 5000 Besucher und mehr als 45.000 Seitenabrufe. Auch Hamburgs Parlamentarier nehmen das Angebot zum Dialog mit ihren Wählern an. Von
105 Fragen, die in den ersten vier Wochen gestellt wurden, sind bereits 75 beantwortet. Erwartungsgemäß sind die Fraktionschefs von CDU und SPD, Bernd Reinert und Michael Neumann, besonders gefordert. Die beiden haben bislang die meisten Fragen bekommen und auch jedes Mal geantwortet.

Vielfältige Fragen

Die Fragen sind inhaltlich so vielfältig wie das politische Leben der Stadt. Da wird der Fachsprecher der SPD für Sport über den behindertengerechten Transport durch öffentliche Verkehrsmittel zum HSV-Stadion befragt oder diverse CDU Abgeordnete, warum sie einen Volksentscheid gegen den Verkauf von Hamburgs

Krankenhäusern einfach ignorieren.

Wählergedächtnis 2008

Die Redaktion von abgeordnetenwatch.de greift gezielt Abstimmungen von hohem öffentlichem Interesse auf und fasst sie thematisch zusammen. Die Antworten der Politiker zu diesen Themen werden gebündelt dargestellt und lassen sich dadurch direkt miteinander vergleichen. Da die Fragen und Antworten auf abgeordnetenwatch.de nicht gelöscht werden und für jedermann einsehbar bleiben, wird sich diese über Jahre gewachsene Dokumentation bei der nächsten Bürgerschaftswahl als äußerst effektives überparteiliches Wählergedächtnis erweisen.

Skepsis im Rathaus ausgeräumt

Um Vorbehalten im Rathaus gegenüber dem „neuen“ Medium Internet zu begegnen, hat der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ vor dem Start von abgeordnetenwatch.de gezielt bei den Bürgerschafts-fraktionen um Mitwirkung geworben. Jeder und jede Abgeordnete bekam Infopost, mit der das Projekt erklärt wurde. Das Angebot, abgeordnetenwatch.de auch auf Fraktionssitzungen vorzustellen, nahmen bisher allerdings nur die SPD und die Grünen an.

Echter Dialog zwischen Volk und Volksvertretern

Die hohen Besucherzahlen auf der Seite und die Bereitschaft einer überwiegenden Mehrheit der Abgeordneten, die Fragen ernst zu nehmen und zügig und teilweise sehr detailliert zu beantworten zeigt, dass abgeordnetenwatch.de den angestrebten Dialog zwischen Volk und Volksvertretern fördert. Der Demokratie in Hamburg kann dies nur förderlich sein.

Viele Pläne für die Zukunft

Das Projekt ist komplett auf ehrenamtlicher Basis entstanden und wird von dem Enthusiasmus für mehr Transparenz und Bürgernähe in der Politik getragen. Damit das Projekt allerdings auch langfristig bestehen kann, ist es auf Spenden und Förderer angewiesen. Nur zusammen mit einem breiten Unterstützerkreis wird es möglich sein, die vielen weiteren Ideen für dieses Projekt umzusetzen. So ist pünktlich zur nächsten Wahl eine Erweiterung um die Kandidaten geplant. Auch wäre es denkbar, das Projekt in anderen Ländern oder gar auf Bundesebene einzuführen.

Der Autor ist Mitwirkender des Projekts Abgeordnetenwatch der Initiative Mehr-Demokratie e.V.-Landesverband Hamburg.

Weiterführender Link

• MehrDemokratie e.V.